Ungleichheit so groß wie vor 100 Jahren (klartext 47/2017)

in DGB – Bundesvorstand, 20.12.17

Die Ungleichheit in Deutschland nimmt seit Jahrzehnten zu. Inzwischen sind die Einkommen wieder so ungleich verteilt wie vor 100 Jahren. Die künftige Bundesregierung muss diese Herkulesaufgabe endlich angehen und eine gerechtere Gesellschaft schaffen.

Was die Parteien unter sozialer Gerechtigkeit verstehen

in Spiegel Online, 31.07.17

Es ist ein zentrales Thema des Wahlkampfs: soziale Gerechtigkeit. Doch was verstehen die Parteien eigentlich darunter? Eine Umfrage unter den Spitzenleuten. … SPIEGEL ONLINE hat die CSU vergeblich um eine Antwort von Parteichef Horst Seehofer oder Spitzenkandidat Joachim Herrmann gebeten.

Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus

Nancy Fraser in Blätter für deutsche und internationale Politik, 01.02.17

Der progressive Neoliberalismus hat sich in den Vereinigten Staaten seit grob gesagt drei Jahrzehnten herausgebildet und die Wahl Bill Clintons im Jahr 1992 bedeutete so etwas wie seine Ratifizierung. Clinton war der eigentliche Architekt und Bannerträger der „New Democrats“, des US-Gegenstücks zu Tony Blairs „New Labour“. Anstelle der New-Deal-Koalition aus gewerkschaftlich organisierten Industriearbeitern, Afroamerikanern und städtischen Mittelschichten bildete er ein neues Bündnis aus Unternehmern, Vorortbewohnern, neuen sozialen Bewegungen und jungen Leuten. Sie alle bewiesen ihre Fortschrittlichkeit, indem sie auf Vielfalt, Multikulturalismus und Frauenrechte schworen. … Der Angriff auf die soziale Sicherheit erfolgte also hinter einer täuschenden Fassade, die das von den neuen sozialen Bewegungen geborgte Charisma schaffen half. So wird beispielsweise der Doppelverdiener-Haushalt als ein Triumph des Feminismus präsentiert … Was die Deindustrialisierung diesen Teilen der Bevölkerung angetan hat, wird durch die Kränkungen verschlimmert, die ihnen der progressive Moralismus zufügt, wenn er sie routinemäßig als kulturell rückständig abstempelt. Mit ihrer Ablehnung der Globalisierung wandten Trumps Wähler sich auch gegen den mit dieser gleichgesetzten linksliberalen Kosmopolitismus. Für manche (wenngleich längst nicht für alle) war es von da aus kein großer Schritt mehr, die Verschlechterung ihrer Lebenslage der Political Correctness, Schwarzen Menschen, Immigranten und Muslimen anzukreiden. In ihren Augen sind Feminismus und Wall Street zwei Seiten derselben Sache, geradezu vollkommen verkörpert in – Hillary Clinton.

Die Heilserwartungen einer entfesselten Konsumgesellschaft: Rechtsextremismus der Mitte

Ralf Julke in Leipziger Internet Zeitung, 03.04.13

Die Mitte ist nicht weniger extrem als die Ränder der Gesellschaft. Und wenn sie erst einmal, von Verunsicherung und Ängsten getrieben, in Bewegung kommt, dann kommen die Gewichte der Gesellschaft ins Rutschen.

Butterwegge: „Armut dient als Drohkulisse“.

in Kölner Stadt-Anzeiger, 09.02.2012

Die Armen werden auch deshalb ärmer und zahlreicher, weil die Reichen von steuerlichen Erleichterungen profitieren. Ich vertrete die These, dass Armut gewollt ist, weil sie als Disziplinierungsinstrument und Drohkulisse dient. Armut zeigt denjenigen, die