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❞[ Flüchtlinge] Leo Ajkicc in NRK, 30.12.16:
Nyttårstale fra en flyktning: Kjære landsmenn. Hvordan går det folkens?
12757 [Norwegen]
❞[ Politik] Ralf Stegner im Interv in Tageszeitung, 30.12.16: „Klare Sprache ist eine Waffe gegen die Rechten“ Müssen Demokraten einfacher sprechen, um den Rechten zu kontern? SPD-Vize Ralf Stegner über Plastiksprache in der Politik, teutonischen Ernst und gute Zuspitzung.
12761 [Rechtspopulismus] [Sprache]
❞[ Weltpolitik] Imogen Foulkes in BBC News, 30.12.16: Are we heading towards a post human rights world? Meanwhile ... Trump, asked ... whether he would sanction ... "waterboarding", answered Id do much worse… Dont tell me it doesnt work, torture works… believe me, it works."
12767 [Folter] [Menschenrechte]
❞[ Wissenschaft] Bernhard Pörksen in Die Zeit, 30.12.16: Wissenschaft: Die postfaktische Universität Wir lebten in der "post-truth"-Ära, behaupten Wissenschaftler. Damit feiern sie ihre eigene Ohnmacht und geben ihre Rationalität auf.
12768 [postfaktisch]
❞[ Protest] Sighart Neckel im Interview in Tageszeitung, 29.12.16: Soziologe zu Erfolg von Rechtspopulismus: „Die Scham wird in Wut verwandelt“ Der Aufstieg von rechten Populisten liege auch am Versagen westlicher Sozialdemokraten, sagt Sighard Neckel. Neue Bündnisse seien dringend notwendig.:
12756 [Neoliberalismus] [Protestwähler] [Rechtspopulismus]
❞[ Polizei] . in Die Zeit, 29.12.16: Falsch verdächtigter Pakistaner: Naveed B. macht Polizei Vorwürfe Nach dem Anschlag in Berlin hatte die Polizei fälschlicherweise einen Pakistaner festgenommen. Er habe Angst um sich und seine Familie, erzählt er dem "Guardian".
12758 [Breitscheidplatz]
❞[ SocialMedia|Wirklichkeit] Robert Misik in Tageszeitung, 29.12.16: Netz des Irrsinns Kann die Demokratie das Internet überleben? Es entsteht ein Hass, den es ohne die „Echokammern“ in den Online-Netzwerken nicht gäbe.
12759 [#Soziale Medien826] [Facebook] [twitter]
❞[ Globalisierung] Felix Lee in Tageszeitung, 28.12.16: Berliner Wohnungsmarkt in Peking: Die Chinesen kommen Ein britisches Investmentunternehmen wirbt in Peking für Immobilien in Berlin. Im Angebot ist auch ein noch bewohntes Haus in Charlottenburg.
12760 [Berlin]
❞[ Geheimdienstaffären] Martina Renner in martinarenner.de, 28.12.16: Verdunklung als Prinzip: Geheimdienste und rechter Terror Fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU sind dessen Hintergründe noch immer nicht aufgeklärt – trotz zahlreicher parlamentarischer Untersuchungsausschüsse, die genau zu diesem Zweck in Bund und Ländern eingerichtet wurden. Doch ihre Arbeit wird ausgerechnet durch jene Behörden blockiert, die eigentlich selbst zentral an der Aufarbeitung des rechten Terrors mitarbeiten sollten: Verfassungsschutz und Bundesanwaltschaft. Immer wieder haben Mitarbeiter dieser Behörden relevante Akten zu Geheimdienstspitzeln im Umfeld des NSU vernichtet oder zurückgehalten.
12789 [NSU]
❞[ Flüchtlinge] Sonja Gillert in Die Welt, 27.12.16: Meine Ängste und ich Birgit Kelle hat jüngst in einem Text behauptet, dass eine latente Gefahr von jungen, männlichen Flüchtlingen ausginge, die schon zu Unterwerfungsgesten in der Gesellschaft geführt habe. Was mich von ihr unterscheidet.
12763 [Angstgesellschaft]
❞[ Arbeitslose] Stephan Haselberger in Der Tagesspiegel, 27.12.16: Malu Dreyer: SPD muss Hartz-IV-Gesetz korrigieren rückt in einem zentralen Punkt von der Agenda 2010 ab - die Höhe des Schonvermögens soll von der Lebensarbeitszeit abhängen
12772 [Armut|Reichtum] [Marie Luise Dreyer]
❞[ Sprachen] Kathrin Hondl in Deutschlandfunk, 25.12.16: Ausstellung in Marseille: Über Relevanz von Übersetzungen - gerade in Krisenzeiten
12749 [Google] [Übersetzung]
❞[ Geschichte] Marc Balfanz in hypotheses.org, 25.12.16: Michel Foucault und das Mittelalter? Analysebegriff „Panoptismus“
12753 [Michel Foucault] [Mittelalter]
❞[ Geheimdienstaffären] Christoph Vandreier in WSWS, 24.12.16: Neue Hinweise auf staatliche Verstrickung im Anschlag von Berlin ... dass Teile des Staatsapparats ihre eigene politische Agenda verfolgen. ... Tatsächlich hatte Amri enge Verbindungen zu den Geheimdiensten. ...
12750 [Anis Amri] [Breitscheidplatz]
❞[ Geheimdienstaffären] Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung, 22.12.16: Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Die Behörden hätten Amri packen können
12755 [Anis Amri] [Breitscheidplatz]
❞[ FeindbildIslam] Erik Wenk in Tageszeitung, 22.12.16: Der Begriff „Gefährder“: Sprachliche Aufrüstung „Gefährder“ ist ein Neusprech-Neologismus von Innenministern. De facto handelt es sich aber um Unschuldige.
12762 [Neusprech]
❞[ Polen] Ireneusz Karolewski in Public History Weekly. The European Blogjournal, 22.12.16: Narratives of the European Union | Die Narrative der Europäischen Union | Narracje Unii Europejskiej The attractiveness of the European Union gave, partially, birth to a number of narratives about the nature of the EU.
12769 [EU]
❞[ FeindbildIslam] Jakob Augstein in , 22.12.16: Anschlag in Berlin: Es reicht! - Kolumne - SPIEGEL ONLINE
13330 [Breitscheidplatz]
❞[ Privatisierung] Ulrich Hildebrandt im Interview in Spiegel Online, 21.12.16: Ex-Chefarzt rechnet ab "Im Krankenhaus ist der Mensch kein Mensch mehr" Krankenhäuser als Fabriken, die Mediziner entmündigt - so beschreibt der ehemalige Chefarzt Ulrich Hildebrandt das System privater Klinikkonzerne. Für Patienten bringe das ein hohes Risiko mit sich.
12748 [Asklepios] [Krankenhaus]
❞[ Parteien] Matthias Matthijs in Foreign Policy, 21.12.16:
Argument
The West Should Hope That Merkel Loses The only way to defend the liberal democratic order is to say goodbye to the German chancellor.
12765 [Angela Merkel]
❞[ «EuropaSprichtDeutsch»] Kerry Kolasa-Sikiaridi in , 20.12.16: Schaeuble on Greeces Christmas Bonuses: If We Dont Stick to the Rules, Eurozone Will Fall Apart’ | GreekReporter.com
13337 [Wolfgang Schäuble]
❞[ Medien] Jens Bertrams in jens-bertrams.de, 19.12.16: Warum ich kein Nachrichtenjunkie mehr bin
12475 [Nachrichten] [twitter]
❞[ FeindbildRußland] Kerem Schamberger in Facebook, 19.12.16: Das zeigt, dass... ... türkisch-nationalistisch-islamistische Spezialeinheitspolizisten nicht nur kurdische Städte zerstören, sondern auch Botschafter ermorden können.
Ersteres ist allen gleichgültig und egal gewesen, zweiteres wird für viel Aufsehen sorgen.
12509 [Türkei]
❞[ Protest] Jörg Hofmann im Interview in Der Tagesspiegel, 19.12.16: Ungleichheit und Prekarisierung: IG Metall-Chef: AfD-Erfolg auch wegen Agenda 2010
12513 [Agenda 2010] [Protestwähler] [Rechtspopulismus] [Soziale Unsicherheit]
❞[ Arbeitsbedingungen] Eva Quadbeck in RP Online, 19.12.16: Arbeitsministerin Andrea Nahles will Recht auf Rückkehr zum Vollzeit-Job Arbeitnehmer, die nicht vollbeschäftigt arbeiten, sollen ... problemlos wieder auf eine normale Stelle wechseln können. In der Koalition gibt es Widerstand.
12514 [Arbeit
❞[ Kirchen] Bernd Ulrich in Die Zeit, 18.12.16: Medien: Vermisst: Respekt Das Herabwürdigen von Spitzenpolitikern ist ein Volkssport. Als seien sie nach Belieben zu ersetzen. Von wegen!
12508 [Politiker]
❞[ GefahrvonRechts] Ulrich Kasparick in Facebook, 17.12.16: ich finde, man hätte die Rechten, die da in #Dortmund einen Kirchturm besetzt hatten, ... ruhig mal eine Nacht auf dem Turm lassen können. Erstens kühlt das ab und zweitens ist ja auch ein Sonnenaufgang ganz schön zu betrachten
12477 [Kirche]
❞[ Nahost] 21wire in http://21stcenturywire.com, 16.12.16: At Least 14 US Coalition Military Officers Captured by Syrian Special Forces in East Aleppo Bunker
12474 [NATO] [Syrien]
❞[ Lobbyismus] Florian Diekmann in Spiegel Online, 16.12.16: Gestrichene Passagen im Armutsbericht Was hinter dem Streit über die Gutverdiener steckt ... Im Sozialministerium will man das nicht hinnehmen - denn die Folgen sind auch für den Bundestagswahlkampf relevant.
12503 [#Lobbyismus73] [Andrea Nahles]
❞[ Leute] Klaus-Markus Gauß in Süddeutsche Zeitung, 16.12.16: Gastkommentar - Dummheit Schon lange gelten in der Öffentlichkeit Bildung und Belesenheit nicht mehr als Vorzug, sondern als Makel, den man möglichst gut verbergen muss.
12511 [Bildung]
❞[ Wachstumsgrenzen] Christina Gerlach in NDR, 15.12.16: Vorzeigeprofessor Paech verlässt Uni Oldenburg
12507 [Niko Paech] [Postwachstumsökonomie]
❞[ FeindbildIslam] Thomas Meany in The Guardian, 15.12.16:
The long read: The neo-Nazi murder trial revealing Germanys darkest secrets The only known survivor of a far-right group accused of a series of racist killings is now on trial. But the case has put the nation itself in the dock
12781 [NSU]
❞[ Berufe] Regina Petrik in Grüne Bildungswerkstatt Österreich, 14.12.16: "Die haben ja keine Ahnung" „Aber wenn eines deiner Kinder hier anfangen würde, wäre dir das auch nicht recht.“ Gedanken zur Kommunikation der GRÜNEN mit der „Working Class“.
12473
❞[ Parteien] Patricia Hecht in Tageszeitung, 14.12.16: Christian Ströbele zu seinem Abschied: „Schwarz-Grün hieße Anpassung“
12489 [Hans Ströbele]
❞[ Medien] Henning Tillmann in Henning Tillmann, 14.12.16: Fake-News: Facebook muss Gegendarstellungen anzeigen
12492 [Facebook] [Fake-News]
❞[ «EuropaSprichtDeutsch»] Grischa Brower-Rabinowitsch in Handelsblatt Global, 14.12.16: Roland Berger Government Advisor: Germany Should Quit Euro
12505 [Euro-Gruppe]
❞[ Arbeitsbedingungen] Simon Zeise in Junge Welt, 13.12.16: Post sorgt für Paketstau Tägliches Arbeitspensum bei Tochterfirma DHL Delivery kaum zu schaffen. Beschwerden über Beschäftigungsverhältnisse nehmen zu
12491 [Arbeit
❞[ Nahost] Robert Fisk in Independent, 13.12.16: There is more than one truth to tell in the heartbreaking story of Aleppo | The Independent Our political masters are in league with the Syrian rebels, and for the same reason as the rebels kidnap their victims – money
12506 [Syrien]
❞[ Türkei] Ralf Stegner im Interview in Schwäbische, 09.12.16: "Herr Erdogan kann sich dafür bedanken"
12468 [Ralf Stegner] [Türkei]
❞[ Flüchtlinge] Julia Bröser u.a. in sensor Magazin – Wiesbaden, 09.12.16: Wie jetzt, Flüchtling? Bestandsaufnahme ein Jahr nach dem großen Ankommen in Wiesbaden
12470 [Wiesbaden]
❞[ Flüchtlinge] Mohamed Amjahid in Die Zeit, 09.12.16: Willkommenskultur: Ach, Basmaji Wie aus einem Flüchtling ein Freund wurde
12800 [Berlin] [Flüchtlinge] [Syrien]
❞[ GR€Krise] Eric Bonse in lostinEU, 08.12.16: Es begann vor der Eurokrise
12466 [«EuropaSprichtDeutsch»]
❞[ Militär] Claudia Wangerin in Junge Welt, 08.12.16: Weiterbildung für Gotteskrieger
12471 [Bundeswehr] [Saudi Arabien&Golf]
❞[ Militär] Jakob Augstein in Der Freitag, 07.12.16: Syrien "Es gibt keinen gerechten Krieg"
12464 [Syrien]
❞[ SocialMedia|Wirklichkeit] René Martens in evangelisch.de, 07.12.16: Wenn der Bürger zum Monster wird | evangelisch.de
12467 [#Soziale Medien826] [Rechtspopulismus]
❞[ Lohndumping] Julia Smilga in Die Zeit, 06.12.16: Jan Robert von Renesse: Richter Mundtot
11508 [Arbeitslose]
❞[ Geschichte] Rachel Stone in Turbulent Priests, 06.12.16: Women and law-courts: the mysterious case of the Council of Nantes
12459 [Früh-Mittelalter] [Mittelalter] [Regino von Prüm]
❞[ GefahrvonRechts] Herta Müller in Die Welt, 06.12.16: Die Angstherrscher beherrschen das Angstvolk
12478 [Rechtspopulismus] [Sachsen] [Ungarn]
❞[ Italien] Eric Bonse in lostinEU, 05.12.16: Ihr werdet Renzi noch nachtrauern! Jetzt kommen wieder die hämischen Kommentare. Italien sei nicht reformierbar, Renzi habe sich verzockt, ...
12449 [Italien]
❞[ Parteien] Robert Misik in derStandard.at, 05.12.2016 21:40:21: Der leise Aufstand der vernünftigen Mitte
12452 [Österreich]
❞[ «EuropaSprichtDeutsch»] Udo Bullmann in spd-europa.de, 05.12.16: Europa muss Schäubles Ignoranz überwinden | SPD EUROPA
12456 [«EuropaSprichtDeutsch»] [Italien] [Wolfgang Schäuble]
❞[ Italien] Matteo Ciaone in n+1, 05.12.16: The Italian Referendum Victory
12457 [Italien]
❞[ Frankreich] Eric Bonse in lostinEU, 05.12.16: Wahlkampf in Paris, Inthronisierung in Berlin
12460 [Deutschland] [Frankreich]
❞[ Leute] Bret Stephens in The Wall Street Journal, 05.12.16: The System Didnt Work From Italy to the U.K. to Ohio, the populist complaint is about justice, not economics.
12462 [Rechtspopulismus]
❞[ Politik] Hannes Grassegger in Das Magazin, 03.12.16: "Ich habe nur gezeigt, daß es die Bombe gibt"
12805 [Big Data] [Donald Trump]
❞[ Italien] Jens Renner in Der Freitag, 02.12.16: Die Verschrottung des Antifaschismus Italien Beim Referendum am 4. Dezember geht es um einen radikalen Bruch mit der bisherigen Verfassung. Der Ausgang ist völlig offen
12448 [Italien]
❞[ Arbeitsbedingungen] Klaus Schrage in Hirndübel, 01.12.16: Die große Freiheit kann ungesund sein | Die Menschen sollen sich aus den Fesseln der geregelten Arbeit lösen können Das Leben in digitalen Zeiten wird schön sein. Sollen wir das wirklich glauben?
12438 [Deregulierung]
❞[ Flüchtlinge] Lise Kristin Valgermo, Ann Eli Nøsen in NRK Møre og Romsdal, 28.11.16: Snart må høygravide Azmera ut av landet Biskopen vil reise sammen med henne.
12421 [Kirche] [Norwegen]
❞[ Umweltzerstörung] Peter Mühlbauer in Telepolis, 27.11.16: Dämmstoff ist jetzt Sondermüll | Telepolis
12415 [Styropor]
❞[ Arbeitslose] Tobias Heimbach in Die Welt, 27.11.16: Experten warnen, die Hartz-IV-Sanktionen abzuschaffen
12424 [Arbeitsbedingungen]
❞[ Frankreich] Eric Bonse in lostinEU, 26.11.16: Der (böse) deutsche Blick auf Fillon Weil er aus seiner fünfjährigen Amtszeit als Premierminister noch gute Kontakte zu Russlands Machthaber Putin unterhält, wird er als “Putin-Versteher” präsentiert.
12413 [«EuropaSprichtDeutsch»] [Frankreich] [Neoliberalismus]
❞[ Flüchtlinge] Deniz Yücel in Die Welt, 25.11.16: Türkei: Wie Erdogan die Flüchtlingskrise schüren kann
12407 [Recep Tayyip Erdogan] [Türkei]
❞[ «EuropaSprichtDeutsch»] Eric Bonse in lostinEU, 25.11.16: Berlin sägt an Junckers Ast
12418 [«EuropaSprichtDeutsch»] [EU]
❞[ Parteien] Jakob Augstein in Spiegel Online, 24.11.2016: Angela Merkel: Die falsche Kanzlerin Deutschland soll so bleiben, wie es ist. Viele halten das für die wichtigste Aufgabe der Politik. Dann sollten sie allerdings nicht Angela Merkel wählen, sie war immer die Kanzlerin des radikalen Wandels
12402 [Angela Merkel]
❞[ Medien] Fabian Köhler in Deutschlandfunk, 23.11.2016: Journalisten und Kriegsberichterstattung - Zu nah dran, um etwas zu sehen
12387
❞[ Parteien] Dirk Kurbjuweit in Spiegel Online, 23.11.2016: News: Angela Merkel bei Generaldebatte, Lufthansa Piloten streiken, Günther Oettinger redet
12391 [Angela Merkel] [Günther Oettinger]
❞[ Parteien] Malte Kreutzfeld in Tageszeitung, 23.11.2016: Sozialdemokraten und Freihandel: SPD im postfaktischen Zeitalter Die Partei bricht zentrale Zusagen aus ihrem Konventsbeschluss. Damit konfrontiert, verbreiten Abgeordnete schlicht die Unwahrheit.
12394 [CETA]
❞[ Parteien] Ulrich Kelber in Facebook, 23.11.2016: Ulrich Kelber - Zum Bericht des ZDF-Magazins frontal21,...
12396 [Lobbyismus]
❞[ Nahost] Michael Sainato in counterpunch, 23.11.2016: Buying Silence: Why So Many Democrats are Mute About Standing Rock
12397 [StandingRock] [USA]
❞[ Parteien] Moritz Hoffmann in piqd, 23.11.2016: Der Alte: Adenauer und die vierte Amtszeit
12399 [Angela Merkel]
❞[ Lohndumping] Christoph Schäfer in Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.11.2016: Harte Arbeit, wenig Geld: „Meine Mitarbeiter, meine Vollidioten“ Murat Can ist der Boss von achtzig Sicherheitsleuten und Türstehern. Früher war er selbst einer. Heute verleiht er die Männer. Die Kunst aber ist, sie zum Arbeiten zu bringen – irgendwie. Ein Tag im tiefsten Niedriglohnsektor.
12381 [Arbeitslose] [Frankfurt] [Niedriglohn]
❞[ ÖPNV] Heinz Jürgen Hauzel in Wiesbadener Kurier, 18.11.2016: Wegen City-Bahn in Wiesbaden: FDP-Frontalangriff auf OB Gerich
12378 [Wiesbaden]
❞[ Korruption] Pia Dangelmayer u.a. in Bayerischer Rundfunk, 17.11.2016: Cum/Cum-Aktiendeals: Finanzministerium im Streit mit NRW
12366 [Steuervermeidung] [Wolfgang Schäuble]
❞[ Parteien] Jakob Augstein in Spiegel Online, 17.11.2016: Gefahren für die Demokratie: Trump beim Namen nennen Alle reden von Rechtspopulismus. Das ist eine Verharmlosung. Wir erleben die Rückkehr des Faschismus. Die Demokratie hat die Gefahr verschlafen. Jetzt ist es zu spät: In den USA ist ein Faschist an die Macht gekommen.
12377 [Donald Trump] [USA]
❞[ Parteien] Gereon Asmuth in Tageszeitung, 16.11.2016: Rot-Rot-Grün in Berlin: Schaut auf diese Stadt Die neue Koalition steht. Sie wird beweisen, wie linke Politik im Angesicht von Rechtspopulisten funktioniert: mit viel Haltung.
12380 [Berlin]
❞[ Großbritannien] Eric Bonse in lostinEU, 04.11.2016: Brexit - die Stimmung kippt
12329
❞[ Parteien] André Scheer in Junge Welt, 03.11.2016: Ohrfeige für Oettinger
12302 [Günther Oettinger]
❞[ Parteien] Markus Becker in Spiegel Online, 02.11.2016: Oettingers Knieschuss
12303 [Günther Oettinger]
❞[ Geschichte] Paul Mason in Blätter für deutsche und internationale Politik, 01.11.2016: Die Wiederkehr der Dreißiger Jahre? Derzeit folgen die Ereignisse einander mit rasender Geschwindigkeit: der Brexit, der Putschversuch in der Türkei, islamistische Massaker in Frankreich, die Einkreisung von Aleppo, die Kandidatur von Donald Trump.
12385 [1930-er Jahre] [2016]
❞[ VielfaltVerlust] Landeshauptstadt Wiesbaden in wiesbaden.de, 26.10.16: Demonstrationen und Kundgebungen am Sonntag
12315 [Intoleranz] [Wiesbaden]
❞[ Nahost] Yassin Al-Haj Saleh im Porträt in The Intercept, 26.10.16: Syria’s “Voice of Conscience” Has a Message for the West “I have a degree in medicine, but I am a graduate of prison, and I am indebted to this experience,”
12510 [Syrien]
❞[ Parteien] Lars Fischer in scilogs.spektrum.de, 24.10.16:
Warum landen so viele Lebensmittel im Müll?
13040 [Billig] [Lebensmittel]
❞[ Geschichte] Holger Berwinkel in Aktenkunde, 23.10.16: „Reichsbürger“ und Aktenfälscher
12259 [Kanzlerakte] [Reichsbürger]
❞[ Großprojekte&konzerne] Richard Ronay in Journal of Experimental Social Psychology, 20.10.16: Pride before the fall: (Over)confidence predicts escalation of public commitment "Hochmut kommt vor dem Fall" (Übertriebener Optimismus bei Großprojekten ist ein Vorzeichen für Scheitern der Realisierung)
12827 [Wachsen_oder_Weichen]
❞[ VielfaltVerlust] Fabian Köhler in bento, 15.10.16: Quiz: Islamist oder Rechtspopulist, wer hats gesagt? Vielleicht unterscheidet sich das Islambild von Rechtspopulisten, Islamkritikern und Islamisten doch nicht so sehr von einander.
12270 [Antiislamismus] [Rechtspopulismus]
❞[ Großbritannien] Owen Bowcott in The Guardian, 13.10.2016: Court battle looms over Brexit legality
12199 [Brexit]
❞[ Parteien] Simon Rottloff in SPD Wiesbaden, 13.10.16: Rottloff (SPD): Mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Wiesbaden nötig
12200 [Wiesbaden]
❞[ Protest] Stephan Lohse in Leipziger Volkszeitung, 09.10.16: 2gather-Kongress – Martin Schulz ruft in Dresden zu Widerstand gegen Demokratiefeinde auf – LVZ -... - Linkis.com
12186 [Dresden] [Martin Schulz] [Rechtspopulismus]
❞[ Parteien] Christoph Butterwegge in Tageszeitung, 08.10.16: Essay Rechtspopulismus und Armut: Selbst schuld Rechtspopulisten geben vor, sich für „die da unten“ zu interessieren. Dabei verachten sie Armut. Thilo Sarrazin ist ihr wichtigster Wegbereiter.
12171 [Rechtspopulismus] [Thilo Sarrazin]
❞[ Arbeitslose] Barbara Dribbusch in Tageszeitung, 07.10.16: Debatte Hartz IV-Regels?tze: Listen der Entm?ndigung Die neuen Regels?tze haben wenig mit der Realit?t von Armut zu tun. Die Grundsicherung muss st?rker individualisiert werden. Die Ausschlusslisten wirken lustig, sind es aber f?r die Betroffenen nicht. Bier, Haustiere, Schnittblumen, Campingzelte, Gie?kannen, Handyvertr?ge: Die Aufz?hlung, von der Diakonie ver?ffentlicht, betrifft Ausgabeposten, die als nicht zum Existenzminimum geh?rig betrachtet werden.
12166 [Lohndumping]
❞[ Großbritannien] Eric Bonse in lostinEU, 07.10.2016: Brexit: Es rappelt in der Kiste
12168 [Brexit]
❞[ VielfaltVerlust] Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung, 05.10.16: Hass von Pegida darf Deutschland nicht hässlich machen Wenn Volksverhetzung Volkssport wird, darf der Staat nicht einfach zuschauen. Es stimmt nicht, dass gegen die politische Verrohung kein Kraut gewachsen ist.
12156
❞[ Landwirtschaft] Eva Bender in Wiesbadener Kurier, 01.10.16: Bis zu 30 Prozent weniger Ertrag: Wiesbadener Landwirte sind von Getreideernte entt?uscht
11744 [Ernte] [Essen] [Klima] [Lebensmittel] [Wetter]
❞[ Lobbyismus] Eric Bonse in lostinEU, 01.10.16: Stolpert Merkel ?ber die Deutsche Bank? - Lost in EUrope
12137 [Angela Merkel] [Deutsche Bank] [Wachsen_oder_Weichen]
❞[ Wetter] Birgit Emnet in Wiesbadener Kurier, 27.09.16: Wiesbaden: Niedrigwasser behindert Bauarbeiten an der Schiersteiner Brücke
11689 [Schiersteiner Brücke] [Wiesbaden]
Donnerstag, 22. September 2016
❞[ Geschichte] Katherine Gillespie in Vice.com, 22.09.16: DNA Tests Prove: Aboriginal Australians Are The World's Oldest Culture The genetic study helps show that the ancestors of today's Aboriginals came here about 58,000 years ago.
13383 [Australien] [Urbevölkerung]
❞[ Parteien] Klaus Schrage in Hirndübel, 19.09.2016: Andreas Scheuer: Der Hassprediger mit der Föhnfrisur | Hirndübel
11662
❞[ Parteien] Patrick Donahue, Arne Delfs in Bloomberg, 16.09.2016: After Another Loss at the Polls, Merkels Political Future Is Unclear - Bloomberg
12206 [Angela Merkel]
❞[ Arbeitslose] Thomas Leif in Der Freitag, 12.09.2016: Spaltung | Die im Dunkeln sieht man nicht
11595 [Armut|Reichtum]
❞[ VielfaltVerlust] Fabian Goldmann in Gunda-Werner-Institut (Heinrich-Böll-Stiftung), 09.09.16: Das Balbo-Verbot: Wenn wir über Männer wie über muslimische Frauen reden würden
11603 [Antiislamismus]
❞[ Parteien] Felix Neumann in katholisch.de, 08.09.2016: Weder christlich noch sozial
11628 [Kirchen]
❞[ VielfaltVerlust] Natascha Gross in Wiesbadener Kurier, 07.09.16: Postbank eröffnet neue Filiale am Mauritiusplatz in Wiesbaden
11542 [Post] [Wiesbaden]
❞[ Parteien] Detlef Esslinger in Süddeutsche Zeitung, 05.09.2016: Zahlenanalyse der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Der Verlust, der keiner ist
11527
❞[ Parteien] Jan Fleischhauer in Spiegel Online, 05.09.2016: Träume vom Kanzlersturz: Das Ende ist nah!
11544
❞[ Parteien] Katharina Schuler, Lisa Caspari in Die Zeit, 04.09.2016: Angela Merkel: Endlich steht die Rauchwolke mal nicht über der SPD-Zentrale
11575 [Angela Merkel] [Mecklenburg-Vorpommern]
❞[ FeindbildIslam] Albrecht von Lucke in Blätter für deutsche und internationale Politik, 01.09.16: Burka als Exempel: Die Lufthoheit der AfD ... ein Sicherheitsdiskurs verselbstständigt, der sich mehr und mehr hochschaukelt. Die fatale Konsequenz: Die Ängste der Bevölkerung werden dadurch nicht etwa verkleinert, sondern vergrößert.
11563 [Antiislamismus] [Flüchtlinge]
❞[ Pflanzensortiment] SWR Fernsehen in Kaffee oder Tee, 01.09.16: Bienenfreundliche Rosen Wer Bienen in seinem Garten fördern will, kann auch Rosen als Bienenweide pflanzen. Zur Blütezeit tummeln sich dann so viele fleißige Bienen in den Rosenblüten, dass man ins Staunen kommt.
12328 [Bienen] [Rosen]
❞[ VielfaltVerlust] Paulette Gensler in Jungle World, 25.08.16: Zwang zur Aufklärung. Das Verbot von Burka, Burkini und Hijab ist autoritär, aber notwendig.
11746 [Antiislamismus]
❞[ VielfaltVerlust] Mely Kiyak in Die Zeit, 24.08.16: Burkaverbot: Die Arroganz der Beleidigten Wer Kopftuch und Burka verbieten will, tut so, als befreie er damit die muslimische Frau. Vielleicht könnte man die muslimische Frau einfach mal fragen, was sie will?
11513 [Antiislamismus] [Burka]
❞[ Agrarindustrie] Walther Zöller in Mitteldeutsche Zeitung, 24.08.16: Landwirtschaft in Ostdeutschland: Bauern gehen Fachkräfte aus Die Hoffnung, einen wesentlichen Teil der fehlenden Mitarbeiter in Osteuropa gewinnen zu können, wird sich nur in geringem Ausmaß erfüllen.
11515 [Landarbeiter] [Niedriglohn] [Ostdeutschland]
❞[ Arbeitsbedingungen] Silvia Follmann in edition f, 22.08.16: Jeder Zweite will eine Auszeit vom Job ? und die Gr?nde daf?r machen nachdenklich Denn 72 Prozent k?nnten sich nur vorstellen, eine Auszeit zu nehmen, wenn sie Erspartes h?tten, dass sie daf?r einsetzen k?nnten. Doch es braucht Mut, seine Ersparnisse f?r etwas einzusetzen ? sollte man ?berhaupt etwas auf der hohen Kante haben ? , das (vermeintlich) nichts Handfestes ist. Das uns kein Dach ?ber dem Kopf beschert und auch nicht nicht die Sorgen nimmt, wenn wir Richtung Rente schauen. Absolut verst?ndlich und doch liegt hier die Krux: Denn was machen wir mit einem Dach ?ber dem Kopf und einer besseren Rente, wenn wir uns bis dahin kaputt gearbeitet haben? ... Ja, es scheint wie Luxus, sein Geld, von dem die meisten eher weniger als mehr haben, einfach in sich selbst zu investieren. Aber m?glicherweise ist genau das, das sicherste Fundament, das wir unserem Leben geben k?nnen.
12908 [Selbständigkeit]
❞[ SicherheitsPolitik] Markus Reuter in Netzpolitik.org, 18.08.2016: Bundeskanzlerin Merkel kündigt neue Gesetze zur Überwachung sozialer Netzwerke an | netzpolitik.org
11496 [Angela Merkel]
❞[ Parteien] Ingrid Ansari in Tichys Einblick, 18.08.2016: Die unglaubliche Sprache der Frau Merkel - Tichys Einblick
11498 [Angela Merkel] [Sprache]
❞[ Parteien] Ingrid Ansari in Tichys Einblick, 18.08.2016: Die unglaubliche Sprache der Frau Merkel
11784 [Angela Merkel]
❞[ Religion] Fabian Köhler in bento, 11.08.16: Ich habe versucht, Burka-Trägerinnen in Deutschland zu finden Ein kleines Stück Stoff steht für den "Kulturkampf" zwischen dem liberalen Westen und dem konservativen Islam: die Burka.
11462 [Antiislamismus] [Burka] [Religionen]
❞[ Wirtschaft] Dan Nosowitz in modern farmer, 28.07.16: http://modernfarmer.com/2016/07/another-reason-buy-directly-farmers-help-local-economy/?platform=hootsuite
12982
❞[ Parteien] Klaus-Jürgen Gadamer in Huffington Post, 2016-07-21, 21.07.2016: Treten Sie zurück, Frau Merkel
11405 [Angela Merkel]
❞[ Parteien] Karin Dohr in Tagesschau, 17.07.2016: Seehofers Strategie: Rechte Rhetorik mit zweifelhaftem Erfolg
11358
❞[ Straßenreinigung] Wolfgang Wenzel in Wiesbadener Kurier, 15.07.16: Klares Nein zur Kehrsatzung aus Amöneburg, Kostheim und Kastel
11340 [Ortsbeirat] [Wiesbaden]
❞[ Parteien] Joseph Hausner in Focus, 13.07.2016: Misstrauensvotum gegen Dreyer: Das Motiv hinter Julia Klöckners Putsch-Versuch
11348
❞[ Großbritannien] Severin Weiland in Spiegel Online, 27.06.2016: Angela Merkel und die Brexit-Drängler
11316 [Angela Merkel] [Brexit]
❞[ «EuropaSprichtDeutsch»] Eric Bonse in lostinEU, 26.06.16: Wie Merkel das Ancien Régime retten will Brexit schreit nach einem Neubeginn in der EU. “Europa muss sich neu definieren”, fordern 48 Politiker und Intellektuelle, wie das “Tageblatt” berichtet. Doch Kanzlerin Merkel klammert sich an das Ancien Régime.
Genau wie ihr Buddy Cameron, der lange ihr wichtigster EU-Partner war, spielt die CDU-Chefin auf Zeit. Man solle keinen Druck auf London ausüben und sich wegen der Austritts-Erklärung “nicht verkämpfen”, sagte sie.
Damit geht die Chefin des deutschen EUropa auf Konfrontationskurs zu Brüssel, wo alle drei EU-Institutionen unisono (!)) schnelle Entscheidungen fordern. Sie brüskiert aber auch ihren Außenminister
11310 [«EuropaSprichtDeutsch»] [Angela Merkel] [Brexit]
❞[ Großbritannien] keeptalkinggreece in keeptalkinggreece, 25.06.2016: Brexit Vote: Berlin might be on the verge of a nervous breakdown and doesn’t know it
11306 [«EuropaSprichtDeutsch»] [Brexit]
❞[ Religion] Fabian Köhler in bento, 18.06.16: Die islamische Welt ist schwuler als du denkst In vielen islamischen Ländern werden Homosexuelle verfolgt, doch im Verborgenen gibt es eine aktive Szene.
11292 [Intoleranz] [Religionen]
❞[ Großprojekte&konzerne] Konstantin Schwarz in Stuttgarter Zeitung, 13.06.16: Stuttgart 21: S-21-Gegner sehen Chance auf Umstieg
11279 [Wachsen_oder_Weichen]
❞[ Flüchtlinge] Antje Schmelcher in Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.06.16: Ohne Willkommenskultur
13147 [Flüchtlinge]
❞[ Austerität] Walter Bofinger in voxeu, 07.06.16: German macroeconomics: The long shadow of Walter Eucken
12957 [Austerität] [Sparwahn] [Staatsschulden] [Walter Eucken] [Wirtschaft] [Wolfgang Schäuble]
[ Angebot ] Außer 1483 älteren gibt es dieses Jahr 529 Rosen aus frischer Ernte. Rosen sind Gehölze und werden mit den Jahren größer und reicher an Blüten und an Charakter; und dieses Jahr dank Regen und Sonne zur rechten Zeit und im rechten Maß ganz besonders, wobei sie im Topf weniger zulegen als im gewachsenen Boden. Die Neuen sind 2014 aufgeschult und veredelt, Ende 2015 vom Feld geerntet, in der ersten Aprilwoche eingetopft worden und nun gut bewurzelt und kräftig ausgetrieben und füllen so manche Lücke, die im Sortiment entstanden war:
«...war ich geblendet von einer Masse gelber Büten, die einen entfernten Mauerabschnitt bedeckten. Es war kein gewöhnliches Gelb, sondern es war etwas Beige dabei, was die Blüten außergewöhnlich erscheinen ließ. Ich lief sofort hin und erkannte, überrascht und erfreut, daß es sich um eine neue, besonders schöne gefüllte gelbe Kletterrose handelte.»Auf Twitter sah ich sie voriges Jahr gemalt von @kunstvolle:
Fast fertig, mein Bild :)
Fortunes double Yellow.
60x60cm
Oil on Wood pic.twitter.com/iWH5GPKYC7— Silvia (@Kunstvolle) June 9, 2015
[ Bilder|Image|Wirklichkeit ] Hier in der Straße sehe ich «frische» Rosen gepflanzt, mit großen Blättern und fetten Blüten wie bei einem erwachsenen Rosenstock, aber mit drei Bambusstützen, sonst wären sie wohl umgefallen vor Schwäche. Solche gequälten Geschöpfe kann man heute offenbar leichter verkaufen, als im Freien gewachsene, mehrjährige Pflanzen mit dem ein oder anderen Fleck oder Loch an einem Blatt. Warum nur? Vielleicht haben Menschen nie so viele schöne Bilder von Pflanzen gesehen und dabei so wenig mit Pflanzen zu tun gehabt, also richtig gearbeitet, um etwas zu ernten, Rasenmähen und Hecken schneiden rechne ich da jetzt mal nicht dazu. Idealbilder als zur Erbauung der Seele und Bilder von Natur-Zerstörung als Nachrichten oder Dokumentarfilme. Bei Idealbildern ist die umgebende Natur, sind tierische und pilzliche Mitbewohner, gelbe Blätter und welke Blüten der porträtierten Pflanze selbstverständlich professionell vermieden oder herausgeschnitten, wie Tippfehler aus einem Text. Und in Berichten über Tschernobyl, Bhopal und die Hagel- und Flutkatastrophe im Nachbardorf geht immer alles unweigerlich kaputt. Wer mit Pflanzen zu tun hat, weiß, daß die Wirklichkeit normalerweise dazwischen liegt, aber die Bilder prägen mehr und mehr unsere Vorstellungen ... Pflanzen haben dann so auszusehen wie auf den Bildern. Alles darüber hinaus ist «Befall», und für «so etwas» möchte niemand Geld ausgeben, und wie man stünde man denn da, wenn man «so etwas» als Geschenk überreichte, etwa der Schwiegermutter oder dem Direktor, bei denen man doch einen makellosen Eindruck hinterlassen muß. Lieber geht man auf Nummer Sicher und kauft eine Pflanze, die für den Verkaufsaugenblick gestylt wurde, daß sie so aussieht wie auf Bildern, als wäre sie nicht von dieser Welt. Mit Läusen, Raupen und Pilzen weiß die Natur aber umzugehen, mit den für die Illusion von Makellosigkeit notwendigen Giften und Energieverschwendung nicht allzu lang. Wie oft haben wir als Studenten über die Menschen im Mittelalter gelächelt, die die Natur durch Zitieren der antiken Autoren beschrieben, erst ganz allmählich auch nach ihrem eigenen Augenschein - aber verstellen Google und Youtube, Wikipedia und Facebook nicht auch uns schon wieder den eigenen Blick auf die Natur, genau wie Aristoteles und Plinius den mittelalterlichen Schriftkundigen? Vielleicht ist es Zeit, die Medien und die Bilder bewußt abzuschalten, um die Natur mit so unvoreingenommen es noch geht eigenen Augen zu beobachten. Zum Beispiel wie die Meisen ihre Jungen füttern mit den Raupen, von denen der Nachbar denkt, sie würden die Rosen auffressen. Oder wie die Marienkäfer und die Schwebfliegen ihre Eier neben die Läuse legen und wenig später Larven aus den Eiern schlüpfen, um sich an Läusen dick und rund zu fressen. Dann lachen wir über den Nachbarn der denkt, er müsse sie totspritzen. Pflanzen müssen ohne Befestigung und bewaffnete Grenzschutzagentur auskommen, müssen mit der Natur zusammenleben können. Selbst als Geschenk sind sie dann schon ab ca. der dritten Woche wertvoller als bloße Ausstellungsstücke. Wo Du solche Rosen finden, weißt Du ja: auf http://rosenwelten.de/rosen bzw auf meinem Feld. Es blüht jetzt eine nach der andern auf, und wenn Du bald kommst, erlebst Duauch die besonders robusten Einmaligblühenden in ihrer ganzen Pracht. 793 [Befall] [Bilder|Image|Wirklichkeit] [Gartenarbeit]
❞[ Existenzverlust] Jakob Augstein in Spiegel Online, 19.05.16: Milchpreis: Landwirtschaft in der Krise Die Bauern stecken in der Krise. Aber auf dem Land herrscht Stille. Höfe sterben leise. Über eine vergehende Kultur und die Schönheit der Kühe.
11177 [Billig] [Essen] [Landwirtschaft] [Lebensmittel]
❞[ VielfaltVerlust] Manfred Knispel in Wiesbadener Kurier, 10.05.16: Wiesbaden: Caf? van Riggelen in Biebrich hat Insolvenz angemeldet Das alteingesessene Caf? van Riggelen in der Biebricher Rathausstra?e schlie?t. Volker Heuser, der das Caf? seit 16 Jahren betreibt, musste Insolvenz anmelden. Am 31. Mai ist Schluss.
11143 [Biebrich] [Insolvenz] [Wachsen_oder_Weichen] [Wiesbaden]
❞[ Parteien] Wolfgang Streeck in Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.05.2016: Regierungsstil: Merkels neue Kleider
11131 [Angela Merkel]
❞[ Flüchtlinge] Deniz Yücel, Gaziantep in Die Welt, 24.04.2016: Angela Merkel: So lief ihr Türkei-Besuch ab
11077 [Angela Merkel] [Türkei]
❞[ Parteien] Petra Schumann in wiesbadenaktuell.de, 18.04.16: Wiesbadenaktuell: CDU, Bürgerliste Wiesbaden und Freie Wähler bilden stärkste Fraktion
11062 [Wiesbaden]
❞[ Kommunalpolitik] Olaf Streubig in Wiesbadener Kurier, 12.04.16: +Wiesbaden: Delegierte verpassen CDU-Spitze Denkzettel - 103 Stimmen für Franz, 99 für Schröder - Wiesbadener Kurier
11031 [CDU Wiesbaden] [Kristina Schröder] [Oliver Franz]
❞[ Korruption] - in Neues Deutschland, 04.04.16: »Panama Papers«: Auch deutsche Namen darunter
10995 [Panama-Papers] [Wachsen_oder_Weichen]
❞[ GR€Krise] Vincent Körner in Neues Deutschland, 03.04.2016: 03.04.2016: IWF-Leak erzürnt Athen - und erhöht Druck auf Merkel Internationaler Währungsfonds sauer auf Athen und die EU-Gläubiger / Protokoll eines internen Gesprächs sorgt für Wirbel / IWF bestätigt Echtheit nicht - dementiert das Gespräch aber auch nicht
10979 [Angela Merkel] [IWF]
❞[ Flüchtlinge] Klaus J. Bade in Migazin, 15.03.2016: Bades Meinung: Merkels Mann fürs Grobe und das schmutzige Flüchtlingsgeschäft. - MiGAZIN
10810 [Angela Merkel]
❞[ GefahrvonRechts] Kai Doering in Vorw?rts, 09.03.16: Martin Schulz wirft Neonazi aus dem EU-Parlament ?u?erungen des griechischen Abgeordneten Eleftherios Synadinos, der seit 2014 f?r die Neonazi-Partei ?Goldene Morgenr?te? im Europaparlament sitzt. In einer Debatte ?ber die Zusammenarbeite der EU mit der T?rkei in der Fl?chtlingsfrage hatte Synadinos die T?rken unter Berufung auf ?osmanische Wissenschaftler? als ?geistige Barbaren?, ?Schwindler? und ?schmutzig? bezeichnet. Der ?einzige effektive Weg, mit der T?rkei umzugehen?, sei ?die Faust und Entschlossenheit?.
Die ?u?erungen seien ?nicht akzeptabel? und ?unbedingt sanktionierbar? verk?ndete Schulz und forderte Synadinos ?als Sofortma?nahme? auf, den Plenarsaal zu verlassen. Als dieser der Aufforderung nicht nachkam und auf seinem Platz sitzen blieb, schickte Schulz unter w?tenden Protesten rechter Abgeordneter zwei Saaldiener, um Synadinos zu entfernen.
10828 [Europa-Parlament] [GR€Krise] [Martin Schulz] [Neonazis]
[ Straßenreinigung ] Die neuen Straßenreinigungsgebühren in der Erich-Ollenhauer-Straße können wir nicht hinnehmen. Steigerungen um 300, 400 % und mehr sind unzumutbar und sittenwidrig.
ELW argumentiert, dafür bekämen wir mehr Sauberkeit, aber die Bürgersteige in unserer Straße drei Mal in der Woche zu kehren, ist völlig unnötig.
Auf so eine abwegige Idee kann nur ein "Experte" irgendwo an einem Schreibtisch kommen, der noch nie hier gewesen ist.
Ein neues Reinigungssystem sollte doch mit den Anwohnern gemeinsam erarbeitet werden, die die Straße täglich vor Augen haben.
Der Verkehr auf der Straße steigt zwar, deswegen gehen aber hier nicht mehr Menschen zu Fuß entlang und verschmutzen den Bürgersteig.
Daß wir bisher den Schmutz vom Bürgersteig einfach auf die Straße gekehrt hätte, ist auch ein haltloses und geradezu bösartiges Argument, um uns "den Besen aus der Hand zu nehmen".
Im Anschluß an eine sehr intensive Informationsveranstaltung im Museum haben sich viele Bürger zusammengetan und nun diesen Offenen Brief verfaßt, der sehr gut argumentiert, warum die von Herrn Dr. Franz und der CDU kurz vor Weihnachten mit der brachialen Drohung, sonst den Haushalt scheitern zu lassen, durchs Stadtparlament gejagte neue Reinigungssatzung grober Unfug ist. Und jetzt plakatiert die CDU zur Kommunalwahl auch "Sauber machen - Stärke zeigen" - ohne dazuzuschreiben, daß wir gezwungen werden, den Spaß zu bezahlen.
Offener Brief an die Stadt Wiesbaden
Herrn Sven Gerich, Oberbürgermeister, und Herrn Dr. Oliver Franz, Ordnungsdezernent, sowie an die Stadtverordneten, den Magistrat, die Ortsbeiräte und den Ausländerbeirat
Viele Wiesbadener Ortsteil-Initiativen gegen die neue Reinigungssatzung bündeln ihren Protest! Wir zeigen jetzt Stadt und ELW die rote Karte! Wir sind für die Gehwegreinigung in Bürgerhand! Unsere wichtigsten Forderungen an die städtischen Organe sind deshalb:
• Gehwegreinigung in Bürgerhand - Reinigungsklasse A nur bei Allgemeininteresse
• Ausrichtung der Straßenreinigung am Reinigungsbedarf - Fahrbahn- und Gehwegreinigung entkoppeln
• Stopp für die Straßenreinigungssatzung 2016/2017 - keine Gebührenexplosion
• Neukonzeption der Straßenreinigungssatzung - BürgerInnen beteiligen
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der städtischen Organe, viele BürgerInnen der Stadt haben in lokalen Initiativen, mit Leserbriefen an die Presse, in Ortsbeiratssitzungen, in Briefen an Stadt und ELW und mit Unterschriftensammlungen ihre Empörung über die neue Straßenreinigungssatzung kundge- tan. Bereits in der ELW-Informationsveranstaltung am 14.1.2016 war der Protest der BürgerInnen immens. Die erste Stufe der neuen Satzung wurde gleichwohl zum 1.1.2016 in aller Hektik umgesetzt. Die fehlende Bürgerbeteiligung im Vorfeld des Stadtverordnetenbeschlusses rächt sich nun. Es gab vor dem Beschluss keine öffentlich zugänglichen Informationen! Es gibt auch keine Übergangsfristen, keine Härtefallregelungen, keine Ober- grenzen für Gebührenerhöhungen, keine Rücksicht auf Vertragsbeziehungen mit privaten Reinigungsfirmen und keinen Blick auf die deutliche Steigerung der Mietnebenkosten oder auf die Situation der Reinigungsbranche. Damit stellt sich die Wiesbadener Politik ein Armutszeugnis aus und verstärkt leider abermals die Politikverdrossenheit in der Bürgerschaft!
Gehwegreinigung in Bürgerhand - Reinigungsklasse A nur bei Allgemeininteresse! Unsere Hauptkritik gilt der Umgruppierung von mehr als 9.300 Grundstücken in die Reinigungsklasse A und der damit verbundenen Übernahme der Gehwegreinigung durch die ELW. Großflächig wird auch noch der Reinigungsturnus für Fahrbahn und Gehweg erhöht, obwohl dies aufgrund der nicht vorhandenen Verschmutzung gar nicht notwendig ist. Die Gebühren steigen somit grundlos und unverhältnismäßig auf das Drei- bis Siebenfache. Das Reinigungsintervall des Geh- wegs ist dabei fest an das der Fahrbahn gekoppelt. Das ist weder sachgerecht noch erforderlich. Die wöchentliche Mehr- fachreinigung nicht verschmutzter Fahrbahnen und Bürgersteige treibt nur die Gebühren in die Höhe. Den Bürgern wird nach vielen Jahren und aus heiterem Himmel die Gehwegreinigung unbegründet aus der Hand genom- men. Dabei sind sie oder die Reinigungsfirmen ihrer Verantwortung stets gut nachgekommen. Die Begründung, die ELW wolle damit Schnittstellen zwischen ELW (Fahrbahnreinigung) und BürgerInnen bzw. privaten Reinigungsfirmen (Gehweg- reinigung) beseitigen, ist fadenscheinig. Zumal der Winterdienst für die Gehwege ja weiterhin den Anliegern obliegt. Kritik an der neuen Satzung beantwortet die ELW mit einer Bürgerumfrage, wonach 77% der Wiesbadener eine sauberere Stadt wollten. Das ist unlauter! Diese Umfrage in 2014 (3.000 Rückmeldungen) war allgemein auf das Leben in Wiesbaden bezogen. Daraus kann niemand das Mandat ableiten, die Gehwegreinigung in sauberen Straßen zu übernehmen, und schon gar nicht undifferenziert flächendeckend in der ganzen Stadt. Die Reinigungsklasse A sollte nur für Straßen gelten, in denen ein Allgemeininteresse an sauberen Bürgersteigen besteht (Innenstadt, neuralgische Stellen).
Ausrichtung der Straßenreinigung am Reinigungsbedarf - Fahrbahn und Gehwegreinigung entkoppeln! Die ELW begründet die Umgruppierungen mit dem zu erwartenden Verschmutzungsaufkommen, nicht mit dem tatsächli- chen Reinigungsbedarf. Sie verweist auf ihre wissenschaftlich-objektive Herangehensweise und die Strukturdaten. Die Matrix mit den über 40 Kriterien ist jedoch nicht immer transparent, basiert auf Aktenlage, und die Strukturdaten stam- men aus zum Teil veralteten Statistiken. Sie beinhaltet zudem falsche Werte. Vor allem erklärt die Matrix nicht die Zuord-
nung vieler Straßen in die jeweilige Reinigungsklasse, denn gleiche Strukturdaten führen nicht zwingend zur selben Reini- gungsklasse. Viele BürgerInnen haben Ortsbeiräte, Stadt und ELW auf diese Ungereimtheiten bereits mehrfach hingewie- sen – bislang ohne Erfolg. So sind viele Straßen willkürlich der Gruppe A zugeordnet wegen des sog. Quartiersbezugs und wegen ihrer räumlichen Lage im 2. Stadtring und in Subzentren, trotz an sich guter Qualitäts- und Strukturwerte. Aber auch vielbefahrene A- Straßen haben nicht zwingend schmutzige Gehwege! In vielen dieser Straßen sind auf den Gehwegen nämlich nur deren Anlieger als Fußgänger unterwegs. Für die ELW ist im Ergebnis auch gar nicht der tatsächliche Reinigungsbedarf von Fahr- bahn und Gehweg entscheidend, sondern nur die räumliche Zuordnung nach statistischen Strukturdaten. Das entspricht weder dem Sinn der Satzung noch der Angemessenheit kommunaler Abgaben. Die Absurdität bei der Festlegung der Reinigungsintervalle sowie der Kopplung von Fahrbahn- und Bürgersteigreinigung mündet darin, dass durch die ELW nunmehr vielerorts mehrfach wöchentlich saubere Bürgersteige gereinigt werden. Das ist schlichtweg eine Verschwendung von Personal-, Material- und Maschineneinsatz seitens der ELW. Dies wiederum ist mit dem auch für städtische Verwaltungen oder Firmen verbundenen Gebot des wirtschaftlichen Handels nicht vereinbar.
Stopp für die Straßenreinigungssatzung 2016/2017 - keine Gebührenexplosion! Ordnungsamt und ELW betonen, dass die Gebührensätze stabil bleiben. Das ist jedoch nur die halbe Wahrheit. Denn bei- der Hauptziel ist erklärtermaßen die Erhöhung der Gebühreneinnahmen: 5 Mio € spült die neue Reinigungssatzung nach Umsetzung der 1. und 2. Stufe in die Kassen der ELW. Das ist eine Einnahmenerhöhung um 45%, die die BürgerInnen zah- len sollen. Diese fallen aber auf den Etikettenschwindel nicht herein. Interessant dabei ist: Die zusätzliche Gehwegreinigung in der Klasse A macht den Löwenanteil der zusätzlichen Reini- gungskilometer der ELW aus! Die Fahrbahn-km bleiben jedoch nahezu gleich. Die drastische Einnahmenerhöhung der ELW resultiert also nahezu alleine aus der unnötigen und von den Bürgern nicht gewollten „Leistungserweiterung“! Wegen der zusätzlichen Gehwegreinigung sollen bei der ELW 60 neue Stellen geschaffen werden. Erklärtes Ziel der städti- schen Beteiligungspolitik ist aber doch eigentlich die Verschlankung der Eigenbetriebe und Tochtergesellschaften. Wes- halb gab es keinen Beschluss für die günstigere Alternative, das ELW-Defizit in Höhe von 1,6 Mio € zunächst über eine Gebührenerhöhung von 18,8 % für alle auszugleichen? Warum wird das ELW-Defizit nicht genauer analysiert?
Neukonzeption der Straßenreinigungssatzung - BürgerInnen beteiligen! Die städtische Politik zeigt keinerlei Gestaltungswillen. Warum kann die Gehwegreinigung nicht in Bürgerhand bleiben? Warum konzentriert sich die ELW nicht auf die Fahrbahnen und die neuralgischen Stellen? Auch das teils ungerechte Ge- bührenmodell sollte überprüft werden. Wieso werden Kosten, die die Allgemeinheit verursacht, nicht von der Allgemein- heit getragen? Die BürgerInnen hätten dazu viele Beobachtungen und Anregungen – allein, sie wurden nicht gefragt. Kurzum: Die Stadt Wiesbaden macht es sich mit der neuen Straßenreinigungssatzung, die an jedweder Notwendigkeit und Angemessenheit vorbeigeht, zu einfach. Es braucht stattdessen eine Neukonzeption mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, und zwar am besten nach den in 2015 erarbeiteten Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Wiesbaden. ------------------------------------------------------
Initiative „Gehwegreinigung in Bürgerhand (GiB)“ Joachim Bußhardt, Christine Dietz, Claudia Höhler-Bardior, Albrecht Koch, Heiner Lompe, Karl Roßel, Monika Schnabel, Ulrike Schön, Jürgen Uffmann
Die Unterzeichner sind benannte Vertreter der Ortsteil-Initiativen. Sie erläutern Ihnen gerne die Kritik und die Forderun- gen der Bürgerinnen und Bürger. Kontakt E-Mail: Gehwegreinigung-in-Buergerhand@gmx.de
Dieser Offene Brief an die Stadt Wiesbaden geht zugleich an die IHK Wiesbaden, an die Handwerkskammer Wiesbaden, an die Wiesbadener Grundeigentümer- und Mietervereine sowie an die lokale Presse.
Im Januar hat ELW hier übrigens statt dreimal wöchentlich nur insgesamt 3 Mal die Gehwege gekehrt. Die zuviel gezahlten Gebühren verlangen wir zurück. 787 [GiB] [Oliver Franz] [Straßenreinigung]
❞[ Großbritannien] Eric Bonse in lostinEU, 03.02.16: Der Brexit als Chance - Lost in EUrope
11886 [Brexit] [EU] [Volksabstimmung]
❞[ Parteien] Jan Fleischhauer in Spiegel Online, 26.01.2016: Angela Merkel: Die Lust am Untergang
10585 [Angela Merkel]
❞[ Arbeitsbedingungen] Andreas Wyputta in Tageszeitung, 21.01.16: Landwirtschaft in Niedersachsen: Attacke auf den Mindestlohn Keine Dokumentation der Arbeitszeit, Lohn erst nach Monaten: Auf Kosten von Erntehelfern wollte die CDU in Niedersachsen die Kassen der Bauern sanieren.
10607 [Landarbeiter] [Mindestlohn] [Niedersachsen] [Parteien]
❞[ Ukraine] Eric Bonse in lostinEU, 19.01.16: Wer versenkte die Mittelmeerunion? Weil wir unerwünschte Migranten aus Marrokko oder Algerien loswerden wollen, soll Brüssel diese Staaten nun zu “sicheren Herkunftsländern” erklären und mit dem Entzug von Entwicklungshilfe drohen. Soso. Dabei leben in Frankreich und Belgien viel mehr Marrokkaner und Algerier als in Deutschland. Frankreich kennt die Probleme am besten und wollte sie einst mit einer “Mittelmeerunion” lösen. Doch wer war dagegen? Na, Sie wissen schon. Deutschland wollte lieber die ökonomisch lukrative Ost-Partnerschaft – und hat damit indirekt den Weg für die Ukraine-Russland-Krise bereitet. So ist das im deutschen Europa
10622 [«EuropaSprichtDeutsch»] [Flüchtlinge] [Maghreb-Staaten] [Mittelmeer] [Sichere Herkunftsländer]
❞[ FeindbildIslam] Pitt von Bebenburg in Frankfurter Rundschau, 07.01.16: Attentäter von Oslo und Utøya: Breivik angeblich in Hessen kontrolliert
10668 [Anders Breivik] [Hessen]
Bernhard Höpfner, rosenwelten, Wiesbaden, Erich-Ollenhauer-Straße 116 · Mo–Sa (Mrz—Okt), 10–12+16–18 außer Mi vormittag + n.Vereinb. · Tel. (0611) 84 62 58 · post at rosenwelten.de · @rosenwelten im Fediverse
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