#SPDerneuern — Neues Jahr, neues Glück Tante SPD13343
"Die SPD muss aufhören, der Reparaturbetrieb des neoliberalen Kapitalismus zu sein"13169
Die SPD braucht eine sozialpolitische Erneuerung13187 [Soziale Unsicherheit]
Manitoba’s last Trappist cheese-making monk finds a pupil for his 300-year-old secret recipe13230 [Handwerk] [Käse] [Kloster] [Lebensmittel] [Tradition]
France to Raise Minimum Food Prices, Limit Bargain Sales France will on Thursday announce a plan to raise regulated minimum food prices and limit bargain sales in supermarkets as part of a wider field-to-fork plan aimed at increasing farmers income, a government official said.13186 [Billig] [Frankreich] [Lebensmittel]
Ob es eine Große Koalition gibt, hängt...13233 [Angela Merkel]
Goslarer Dialektitk13191 [Sigmar Gabriel]
Gedankenfetzen zum #SPDbpt1713200 [Jusos] [Seeheimer]
Das Parlament ist in der Krise – und das ist gut Fraktionszwang und starre Mehrheitsverhältnisse: Der Bundestag bedarf einer Reform. Das Scheitern von Jamaika bietet die Chance dafür – die Parteien sollten sie nutzen.13203 [Bundestag]
Woran ist Jamaika wirklich gescheitert? Innenansichten eines gescheiterten Experiments. Die Jamaika-Verhandlungen sind vorbei. Aber was wurde da eigentlich gespielt? Haben die Grünen Punkte gesammelt und die CSU ihr Blatt ausgereizt? Spielte die FDP mit gezinkten Karten, oder hat Angela Merkel zu hoch gepokert? Waren die Verhandlungen vor dem Ziel oder längst auf dem falschen Weg? Innenansichten eines gescheiterten Experiments.13207 [Angela Merkel] [Christian Lindner]
Parteitag SPD in Hessen: Schäfer-Gümbel empfiehlt Minderheitsregierung13176 [Hessen] [Thorsten Schäfer-Gümbel]
Die Stunde der Wahrheit: Angela Merkel ist immer noch abgewählt. Doch sie hat es nie begriffen und nie akzeptiert.13177 [Angela Merkel]
SPD vor der GroKo-Entscheidung: Merkels Bettvorleger? Es geht heute nicht um ein bisschen mehr oder weniger Entlastung mittlerer Einkommen oder einen so oder so gestaffelten Abbau des Solidaritätszuschlags - es geht um einen politischen Kurswechsel, eine neue Definition von Gerechtigkeit. Es geht darum, endlich einem pervertierten Selbstbedienungskapitalismus Grenzen zu setzen, der für Air Berlins Pleitechef eine Millionenzahlung bereithält und für gekündigte Mitarbeiter irgendwann Hartz IV.13202 [Angela Merkel]
[Rede im Hessischen Landtag]13201 [Thorsten Schäfer-Gümbel]
Nach der Wahlniederlage muss sich die SPD wieder nach links orientieren13252
Regierungsbildung: Die Exit-Option CDU, CSU, FDP und Grüne behaupten, sich näher gekommen zu sein. Aber aus einem Notbündnis wird keine tragfähige Regierung. Für Merkel gäbe es noch einen anderen Weg.13151 [Angela Merkel] [Bundespräsident] [Jamaika] [Minderheitsregierung]
Gabriel kritisiert Schäuble "Zehn zu null für Frankreich" Finanzminister Schäuble hatte einen eigenen Haushalt der Eurozone nach Vorstellungen des französischen Präsidenten Macron abgelehnt. Außenminister Gabriel kritisiert das und greift in einem Schreiben, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, Schäuble massiv an.13161 [Emmanuel Macron] [Sigmar Gabriel] [Wolfgang Schäuble]
Streit um angebliche CDU-Strategie AfD als "Chance für die Union"? Hat sich die CDU im Wahlkampf wenig um die AfD gekümmert, weil sie von den Rechtspopulisten im Kampf gegen Rot-Rot-Grün profitieren wollte? In einem jetzt aufgetauchten Papier wurde ihr das empfohlen.13162
Unter Piranhas13304 [Martin Schulz]
Merkel zum Vierten: Die Republik am Scheideweg13132 [Angela Merkel]
Politikverdrossenheit Adé, SPD begrüßt 22 Neumitglieder13133 [Wiesbaden]
Reportage über Martin Schulz: Fassungslosigkeit in der SPD SPD-Chef Martin Schulz ist sehr angreifbar geworden: Alle wissen jetzt, dass er die Kanzlerkandidatur als Martyrium empfand.13135 [Martin Schulz]
Debatte Sozialdemokraten nach der Wahl: Ein neues Godesberg für die SPD Die SPD muss Antworten finden auf die Probleme unserer Tage. Eine neue Fraktionschefin allein reicht nicht – eine wirkliche Wende ist fällig.13137
A food revolution: ditching the consumer mindset for the health of people and planet Could thinking of ourselves as citizens rather than consumers transform our food system?13139 [Lebensmittel]
"Wir sollten unsere Lebensmittel schätzen": Gedanken vor dem Erntedankfest zur Verschwendung13142 [Lebensmittel]
Schafft sie das? Angela Merkel wirkt weder motiviert noch lernwillig. Wenn sie keine Lehren aus ihren Fehlern ziehen will, sollte sie keine weiteren vier Jahre regieren.13144 [Angela Merkel]
Jeremy Corbyn: Vom Außenseiter zum linken Superstar13148 [Großbritannien] [Jeremy Corbyn]
„Verdient hätte es Simon allemal“13131
Angela Merkel: Die Mutter der AfD Angela Merkel verdient die Abwahl. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass Nazis in den Bundestag einziehen werden. Aber egal, wem man seine Stimme gibt, Merkel wird Kanzlerin bleiben - lohnt es sich da überhaupt, wählen zu gehen?13129 [Angela Merkel]
Wahlanalyse: Klassische Lagerbildung bricht in Wiesbaden auf - Große Koalition abgestraft13146 [Wiesbaden]
Verbraucher und Bauern sind Verlierer13122 [Christian Meyer] [Fipronil] [Lebensmittel]
SPD-Politiker lehnen rot-rot-grüne Koalition ab „Die SPD wird mit den Linken keine Bundesregierung bilden. Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option“, sagte Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, der WELT AM SONNTAG ... Die Debatte um eine Absage an eine Koalition der SPD mit Grünen und Linkspartei hatte der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnany (SPD) angestoßen. Im Interview mit der WELT hatte er gesagt: „Wenn sich Herr Schulz nicht vor der Wahl von der Option Rot-Rot-Grün befreit, werde ich ihn nicht wählen.“13053 [Hamburg]
Exklusiv: Neonazis geben Teilnahme an G20-Protesten zu13041 [G20] [Hamburg] [Krawalle]
"Traurig, was aus Fleisch geworden ist." Der aktuelle stern zeigt die ganze Perversität billiger Fleischproduktion. "Rund um das Fleisch ist eine Welt entstanden, in der die ökonomischen Regeln völlig ungezügelt gelten. Der Preiskampf ist gnadenlos, das Leitprinzip der Ausbeutung." Für Tiere und Menschen. Veränderung hält vor allem ein Politiker auf: Landwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU ... Kauft kein Fleisch im Plastiksarg mit Slipeinlage.13050 [Industrialisierung] [Lebensmittel] [Metzgerei]
Sozialpolitik: Merkels 25-Milliarden-Peinlichkeit Im schwarz-gelben Sparpaket von 2010 wollte die Kanzlerin auch die Wirtschaft einen Beitrag zur Gerechtigkeit leisten lassen. Davon ist fast nichts übrig. Nur an Sozialausgaben wurde wie geplant gespart.13124 [Angela Merkel] [Brennelementesteuer] [Sparwahn]
Grundwerte: Wiesbadener Stadtverordnete diskutieren über Integration und Leitkultur13048 [Demokratie] [Integration] [Politik] [Wiesbaden]
North Rhine-Westphalia: the state that takes the pulse of Germany The best place to get the pulse of the state is at one of its estimated 3,000 Trinkhalle. Equal parts kiosk, convenience store and drop-in centre, Duisburg’s Bunkerbude is perhaps the state’s most unique such establishment, open from 5am to 4am and set into a second World War bunker with weeping concrete walls. Coffee-drinking locals defy the mid-morning chill and sit outside at a round table. In characters and conversation it’s like encountering a Samuel Beckett-Twin Peaks mash-up of absurd wit with a tinge of fatalist resignation.13007 [Nordrhein-Westfalen]
Wir gründen eine neue Partei! Wenn wir 100.000 Stimmen von Euch bekommen!12987
Thema Ausbildung – zu geringe Qualifikation oder zu hohe Ansprüche? Simon Rottloff bei Diskussionsveranstaltung der SPD Dotzheim13003
Beiß mir in die Wade, Kleines Angela Merkel entmachtet ihren Generalsekretär Peter Tauber. Er ist zu jung, zu hip, zu wenig ruppig. Die Entscheidung sagt mehr über sie als über ihn.13019
Air Schulz fliegt tiefer12938 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Politik als Paartherapie 1917 gründete sich die USPD. Über die Urspaltung der deutschen Linken - und was das mit Rot-Rot-Grün zu tun hat12954
Warum die linken Parteien die soziale Frage wieder stellen müssen13196 [Soziale Unsicherheit]
Debatte Landtagswahl im Saarland: Der Sog in die Mitte Die symbolische Versöhnung der politischen Linken ist an der Saar gescheitert. Der CDU-Sieg zeigt: Mit „Anti-Linkspartei“ kann man gewinnen.12943 [Saarland]
Saarland-Wahl: Merkels trügerischer Sieg12965 [Angela Merkel] [Martin Schulz] [Oskar Lafontaine] [Saarland]
Was wird aus Wolfgang Schäuble?12961 [Wolfgang Schäuble]
Die CDU setzt darauf, dass Schulz in ihre dritte Falle tappt12930 [Martin Schulz]
Lafontaine: Im Saarland sieht es nach Rot-Rot aus LINKE-Politiker schließt Regierungsamt aus / Regierungswechsel am 26. März sei möglich12924 [Oskar Lafontaine] [Saarland]
Die Intrige gegen Angela Merkel Aus österreichischer Sicht ist brisant, wie der rechte Flügel der CDU und der CSU gemeinsam mit der ÖVP – allen voran Sebastian Kurz – gegen Angela Merkel intrigierte. Weil sie sich in Deutschland zu schwach gegen Merkel fühlten, spielten sie das Spiel gewissermaßen über die Bande. Viele mögen das Resultat diese Intrige gutheißen, nämlich die Schließung der Grenzen. Aber dass der Außenminister eines Landes mit den innerparteilichen Widersachern der Regierungschefin des Nachbarlandes gegen diese konspiriert, ist doch einigermaßen neu und extravagant in der internationalen Politik.12921 [Angela Merkel] [Flüchtlinge] [Österreich]
Both Ends Burning: Die Union in der Strategiefalle [Schulz-Effekt:] Viele fragen sich, wie ein Mann alleine das schaffen konnte. Die Frage ist allerdings schon falsch. Es waren ja zwei. Einer der ging und einer der kam. ... Alle steigen munter ein, freuen sich, regen sich auf, diskutieren und debattieren. Endlich redet man in Deutschland wieder über Innenpolitik. Was – und das ist ja der Treppenwitz an der Geschichte – laut Medienvertretern die eigentliche Schwachstelle des Kandidaten sein sollte. Das ist aber nicht so. Innenpolitik, Sozialpolitik, Gesellschaftspolitik, Beschäftigungspolitik, Infrastrukturpolitik – all das sind nicht die Schwachstellen von Martin Schulz. Es sind die Schwachstellen von Angela Merkel. ... Das ist es, was viele Politiker aber auch viele Journalisten nicht verstehen: Es geht 2017 nicht um Wirtschaftskompetenz. Es geht um Soziale Kompetenz. Und zwar nicht im Sinne von Sozialpolitik, sondern im Sinne von Zusammenhalt, Zusammenleben, gegenseitigem Respekt. Es geht darum, wem man am ehesten zutraut, eine moderne Gesellschaft so weit als möglich gerecht und friedlich zu gestalten. Aber auch für sie mit Leidenschaft zu streiten, zu kämpfen und sie notfalls auch zu verteidigen gegen rechte Antidemokraten. Das ist das Spielfeld 2017. Und auf diesem Feld wird die Union völlig auf dem falschen Fuß erwischt.12916 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Bayern plant Dauerhaft für Gefährder: Haft ohne Straftat Bayern will künftig schon bei einer „drohenden Gefahr“ Menschen präventiv einsperren. Zudem soll die bisherige Obergrenze für die Präventivhaft – 14 Tage – ersatzlos gestrichen werden.12901 [Gefährder]
Kandidaten für Dezernenten-Posten: SPD Wiesbaden wählt Axel Imholz und Christoph Manjura12887 [Wiesbaden]
Zukunft der Konservativen: Was bewahren, was vergessen?12895 [Konservativ] [Neoliberalismus] [Rechtspopulismus]
Agenda 2010 im Wahlkampf: Sie sind wieder da Martin Schulz will ein paar Änderungen an der Agenda 2010. Und schon stehen wieder die alten Gegner linker SPD-Politik auf der Matte.12891 [Agenda 2010]
Kenia-Bündnis im Wiesbadener Rathaus: SPD, CDU und Grüne stellen Koalition vor12882 [Rot-Schwarz-Grün] [Wiesbaden]
Schäuble wurde vor Aktientricks bei DekaBank gewarnt12881 [Wolfgang Schäuble]
Das blanke Entsetzen Warum dürfen die Anhänger*innen von Pegida und von rechten Bürgerwehren tagelang Bedrohungen aussprechen und trotzdem am Veranstaltungstag ungestört auf dem Platz marodieren? Nein. Es ist kein Neid. Es ist das blanke Entsetzen! Mehrere Hundert Reichsbürger leben in Sachsen. Viele von ihnen besitzen Waffen. Einige von ihnen laufen bei Pegida mit. In den letzten Jahren wurden mindestens drei rechtsterroristische Gruppen in Sachsen ausgehoben. Eine von ihnen zog jahrelang mordend durch die gesamte Bundesrepublik. Mindestens 477 Mal haben Neonazis im vorletzten Jahr in Sachsen Menschen angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Ihre organisierten Strukturen sind in keinem anderen Bundesland so flächendeckend und funktionsfähig. Einige ihrer aktuellen regionalen Protagonist*innen befinden sich auf dem Platz, direkt vor dem Oberbürgermeister Hilbert. Dieser wird seit Tagen bedroht. Dies alles ist kein Anlass für die Polizei irgendetwas zu unternehmen.12875 [Dresden] [Polizei] [Sachsen]
Außenminister Gabriel in Washington: Der Eisbrecher Gute Gespräche mit Trumps Vize und dem US-Außenminister: Sigmar Gabriel ist mit seinem Besuch in Washington ein kleiner Coup gelungen. Dennoch ist klar, wer in den USA letztlich die Außenpolitik bestimmt.12850 [Donald Trump] [Sigmar Gabriel] [USA]
Russischer Star-Moderator: "Merkel ist aus der Mode gekommen" - Springerpresse tobt12851 [Angela Merkel] [FeindbildRußland]
Nils Minkmar zur Sozialdemokratie "Kulturzeit"-Gespräch mit dem Journalisten: Was macht die Sozialdemokratie im Jahr 2017 aus? Darüber sprechen wir mit dem Journalisten Nils Minkmar.12838
Der erste grüne Linke Kann der Sozialist Benoît Hamon seinen glücklosen Parteikollegen Hollande als Staatspräsident beerben? Vermutlich eher nicht. Aber mit Chuzpe mischt er den Wahlkampf auf.12839 [Frankreich]
"Zeit für mehr Gerechtigkeit" Aufbruchstimmung im Willy-Brandt-Haus: Am Sonntag nominierte der SPD-Parteivorstand Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden. „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose „Weiter-So“ beenden“, sagte Schulz. Mit deiner Hilfe ist das möglich: http://eintreten.spd.de Das Redemanuskript: https://www.spd.de/fileadmin/Dokument...12848 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Endlich mal wieder was los hier. Deutschlands modernes bürgerliche Milieu wird auch eher von jenen geprägt, die zum Höhepunkt der Flüchtlingswelle in den Keller oder auf den Dachboden gegangen sind, um Spielzeug, Mäntel, Decken zu greifen und damit zum nächsten Flüchtlingsheim zu fahren. Ja, auch diese Leute sind heute zum großen Teil froh, dass nicht mehr so viele Flüchtlinge bei uns ankommen wie 2015 – aber sie wären dennoch niemals auf die Idee gekommen, deshalb nach rechts zu driften. Eine Union ohne Merkel, dafür aber mit mit einem Haufen erzkonservativer Männer, ist für diese Wähler schwer erträglich. Das aber ist die Zukunft der Union. ... Es gibt jede Menge Arbeiter und „kleine Männer von der Strasse“, die pro-europäisch, nicht ausländerfeindlich, dafür sozial und demokratisch eingestellt sind. Dafür gibt es auch Faschos mit Abitur, Geld und Haaren. ... Die AfD verblasst im Schatten von Donald Trump.12885 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Bundestagswahl 2017 #R2G: Für Sigmar Gabriel scheitert Rot-Rot-Grün an Sahra Wagenknecht12826 [Sarah Wagenknecht] [Sigmar Gabriel]
Wahlkampfjahr 2017: "Die Volksverhetzer, das sind unsere eigentlichen Gegner"12804 [Sigmar Gabriel]
Offener Brief von Matthias Zimmer (MdB, Frankfurt, CDU) an Erika Steinbach Jetzt, gewissermaßen nach dem Ladenschluss Deiner politischen Karriere, jene Partei unter Absingen schmutziger Lieder zu verlassen, der Du diese ganze Karriere verdankst; der Kanzlerin Rechtsbruch zu unterstellen, die Dich sehr häufig in Deiner Arbeit als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und auch in der Fraktion unterstützt hat und ohne deren Hilfe auch das Zentrum gegen Vertreibungen nicht zu einem solch guten Ende gekommen wäre – all das kann ich persönlich nur schlecht mit meinen Vorstellungen von Loyalität, Stil und Anstand, auch nicht mit meinem Bild des Konservativen in Einklang bringen.12816 [Erika Steinbach] [Frankfurt] [Hessen] [Rechtspopulismus]
Lebensmittelhersteller: Marken, Märkte, Manipulationen12810 [Lebensmittel] [Marktmacht]
Konzernatlas 2017 zeigt beispiellose Fusionswelle in Agrar- und Ernährungsindustrie12811 [Industrialisierung] [Lebensmittel] [Marktmacht]
»Merkels Politik hat die AfD groß gemacht« Das von vielen nur nach dem Lesen des Tweets von Afd-Pretzell und nicht des Wortlauts selbst zu unrecht kritisierte Interview12780 [Angela Merkel] [Flüchtlinge] [Sarah Wagenknecht]
»Merkels Politik hat die AfD groß gemacht«: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag13324
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Tel. (0611) 84 62 58 | post at rosenwelten.de
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