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Wie konnte es zu VDL II. kommen? Ansonsten drohe das «Chaos»Mit dem Argument werden wohl künftig fast alle Wahlen gewonnen werden, irgendwie 13890 [Laibach (Hohenlohe)]
Mich würde ja auch interessieren, ob sie bei den Selbständigen ein bißchen überproportional beliebt ist? 13887 [Gesellschaft] [Rechtspopulismus]
Proletarisches Einverständnis mit dem Ende der Zivilisation "Denn ohne die Entscheidung der Partei- und Gewerkschaftsführung – Bewilligung der Kriegsanleihen und Ausrufung eines inneren „Burgfriedens“ – und ohne die nachfolgende Bereitschaft der Arbeitermassen, in den imperialistischen Krieg ihrer Herren zu ziehen, wäre es nicht gelungen, die Völker für vier lange Jahre gegeneinander in Stellung zu bringen. Statt irgendetwas zu verhindern oder auch nur zu erschweren, bahnte die Arbeiterbewegung den Weg hin ... zum „totalen Krieg“, der Völker und Ländereien im Zuge der neuen Großmachtkonkurrenz systematisch der Vernichtung preisgibt."13621 [«Zeitenwende»] [Olaf Scholz]
Warum ich aus der Partei Die Linke ausgetreten bin13592 [Oskar Lafontaine]
Ära Merkel | Bald haben wir sie geschafft13550 [Angela Merkel]
Während Afghanistan fällt: Merkels fatales Lachen "Es gibt in der Tat einen gravierenden Unterschied: Laschet kann nichts für die Flut. Aber Merkel ist mitverantwortlich für das Desaster in Afghanistan. ... Wenn es in dieser düsteren Zeit irgendetwas Tröstliches gibt, dann dies: Erst durch die absurde Coronakratie und jetzt durch die Hilflosigkeit deutscher Politik angesichts von Afghanistan sind kurz vor dem Ende von Merkels Amtszeit ihre Inkompetenz, ihr Opportunismus und ihr Desinteresse für jeden offensichtlich geworden, der nicht die Augen zukneift. Seit Längerem spricht einiges dafür, dass Merkel später einmal als die verhängnisvollste Kanzlerin der Bundesrepublik beurteilt wird."13553 [Angela Merkel]
Merkels „große Reden“: Die überwältigende Leere "In Deutschland sieht es anders aus. Seit das Land geteilt, teildemokratisiert, wiedervereinigt und wiedergutgemacht wurde, wird hier die politische Prosa durch breiige Harmonie und eine Art bürokratisch neutralisierte Volkstümlichkeit bestimmt. Es ist der Jargon einer immer noch großmannssüchtigen Klientel, die sich aber infolge oktroyierter Liberalisierung angewöhnt hat, ihre Hybris für Bescheidenheit und ihren bösen Willen für einen guten zu halten. Ihre Sprache ist ebenso süßlich wie sachlich, von herzenswarmer Kälte und eiserner Sensibilität. Die vorläufig letzte Schwundstufe dieser Rhetorik stellt Annalena Baerbocks grüne Gemeinplatzsammlung „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ dar; den ehrenwertesten Versuch, durch die Banalität der Politprosa hindurch ein paar Gedanken zu formulieren, hat Sahra Wagenknecht in „Die Selbstgerechten“, ihrem Pamphlet gegen das gründeutsche Bürgertum, unternommen. ... Dem Habitus der schmallippigen Volkssachbearbeiterin, den sie in der FDJ gelernt und seitdem beibehalten hat, ist das Pathos charismatischer Herrschaft fremd, und anders als viele Bürger es sich von ihrer Vorgesetzten wünschen, ist sie kein Charakterkopf. Gerade deshalb aber ist es unfreiwillig komisch, ihr anlässlich ihrer bevorstehenden Demission eine Größe anzudichten, die sie nie gehabt hat. ... Die überwältigende Leere, die man nach Lektüre der Reden empfindet, ..."13554 [Angela Merkel]
Der Linksruck, der keiner war "Vor weniger als zwei Jahren trat ein Bündnis aus Erneuerern und Jusos an, um die SPD aus der neoliberalen Sackgasse zu führen. Von dem vermeintlichen Aufbruch ist so gut wie nichts mehr zu spüren. "13547 [Kevin Kühnert] [Norbert Walter-Borjahns] [Olaf Scholz] [Saskia Esken]
Eklat beim Parteitag der Grünen - Eine Lehrstunde in doppelten Standards "... Die alten sozialdemokratischen Parteien hatten ihre emotionale Basis in einer Arbeitserfahrung, in der Zuverlässigkeit, Solidarität und Fairness wichtig und in denen Ausbeutung und Ungerechtigkeit an der Tagesordnung waren. Eine Partei, die diese Gefühle ansprach und gegen die Ungerechtigkeiten einschritt, wurde gewählt. Aus Politik wird moralische Bevormundung Das emotionale Grundgerüst grüner Politik besteht hingegen aus der Empörung und dem Selbstbewusstsein, dass sich die Welt dem eigenen Gefühl nicht verweigern darf. ... muss man sich nur vorstellen, die Emckesche Aussage wäre von einem umstrittenen Denker wie beispielsweise Richard-David Precht auf einem Parteitag der CDU oder gar der AfD getätigt worden. ..."13545 [Medien]
SPD in Wiesbaden von Platz eins auf Platz drei Tja, wenn man die Leute einsperrt und die Läden zusperrt und man nicht mehr unmaskiert durch die Innenstadt laufen darf, was sollen die einfachen Leute da noch wählen gehen? Dann geht halt nur die Minderheit hin, die sich als Stützen der Gesellschaft fühlt, die wählen aber CDU oder Grün.13526 [Coronavirus] [Kommunalwahl] [Lockdown]
Maskenaffäre – was soll die künstliche Empörung? ist die gesamte Geschichte der CDU eine Geschichte der Korruption und gekauften Demokratie, wie Werner Rügemer es einst auf den NachDenkSeiten formulierte.13518 [Korruption] [Wolfgang Schäuble]
Alles schön bunt: Linke-Parteitag bietet vielen vieles CDU und CSU suchen sich nach dem 26. September die aus, mit denen zusammen sie die Rechnung für Wirtschaftskrise und Pandemie ausstellen und die Rüstung weiter hochfahren. Buntheit ist nicht einmal Garnitur, sondern bewusste Verschleierung.13514 [Demokratie]
When poison is the cure: examining today’s processed meat Guillaume Coudray deplores the modern use of nitrates in charcuterie – compared with the simple, age-old treatment of salt, air and time13499 [Fleischindustrie] [Lebensmittel] [Metzgerei]
Sanders und Corbyn - was bleibt? 'eine junge Generation, die besonders gebeutelt worden ist durch die Finanz- und Corona-Krise, die sinnbildlich steht fuer die Erosion der 'Mittelklassen' vor dem Hintergrund von Deindustrialisierung und Explosion der Studiengebuehren, und die heute nach den unterschiedlichsten Erhebungen die ideologisch linkeste Generation seit 1945 ist'13454 [Bernie Sanders] [Jeremy Corbyn]
Den autoritære maten Mat har alltid handlet om politikk og makt. Også juleribba. Nå vil en ny makt bestemme over matfatet, forkledd som livssyn og med moral og skam som virkemidler.13428 [Landwirtschaft] [Lebensmittel]
2020: Jahr des ?bergangs, Jahr der Entscheidung Denn in erster Linie war die Urwahl der Parteibasis vor allem eines ? eine Anti-Wahl, gerichtet gegen das Duo Scholz/Geywitz. Dabei handelt es sich sogar um ein dreifaches Anti: gegen die Agenda 2010, gegen die Gro?e Koalition und gegen Olaf Scholz als die Verk?rperung von beidem. Zugleich aber war es eine Selbstenthauptung der SPD, n?mlich eine Revolution der Basis gegen das gesamte Partei-Establishment, das sich geschlossen hinter Scholz/Geywitz versammelt hatte. Damit geht eine zwanzigj?hrige ?ra zu Ende. Diese beginnt Anfang 1999, mit dem Abgang Oskar Lafontaines vom SPD-Parteivorsitz, der erst den Durchmarsch Gerhard Schr?ders erm?glichte und damit der Agenda 2010 den Weg bereitete. Der zweite Einschnitt war das vernichtende Wahlergebnis von 2009, als Frank Walter Steinmeier nach der ersten GroKo 23 Prozent einfuhr und sich bereits abzeichnete, dass die SPD als Juniorpartner kaum zum Gewinner werden kann. Der Widerwille gegen beides, Agenda 2010 und GroKo, kulminierte nun in einem dritten Anti ? gegen Olaf Scholz als den Inbegriff des neumittigen Partei-Establishments der letzten 20 Jahre.[1]13427 [Agenda 2010] [Seeheimer]
Nachruf: Zum Tod von Erhard Eppler: Qu?lgeist und Gewissen der SPD hatte sich schon Anfang der 80er Jahre aus der aktiven Politik verabschiedet und sich mit seiner Frau Irene in sein Elternhaus in Schw?bisch Hall zur?ckgezogen. Dort schrieb er seine viel diskutierten B?cher, von dort aus reiste er zu seinen Vortr?gen, wurde gefeiert auf evangelischen Kirchentagen. Je ?lter er wurde, desto mehr h?rte man ihm zu.13416
Paragraf 219a: CDU: Leo Fischer über eine Partei, die keinen Feigenblatt-Liberalismus mehr braucht13393 [Konservativ]
Scheinsozialdemokratische Partei Deutschlands Über das Debattencamp der SPD Anfang November 2018: 'Was wird mit den Kärtchen im Willy-Brandt-Haus passieren, die da ausgefüllt wurden von Leuten, die die Hoffnung offenbar nicht aufgegeben haben.' 'Lars Klingbeil bringt das Problem selbst am schönsten auf den Punkt, wenn er von einer „Innovationsmesse“ spricht. Hier dürfen sich Konsumenten ein Produkt anschauen, das zuvor schon im Willy-Brandt-Haus fein säuberlich innoviert wurde. Doch ein Klassensubjekt, arbeitende Menschen, Menschen in Armut kommen darin nicht vor – oder wenn, dann als Empfängerinnen von etwas. Sie als Aktive anzusprechen geht im für die SPD typisch gewordenen Ton unter. Sie schaffen es paradoxerweise, selbst im neoliberalen Aktivierungssprech eines Start-Ups noch ihre Mitglieder einzuschläfern.'13371
Die Kanzlerin, die nichts wollte13364 [Angela Merkel]
Hessen verzockt mehr als drei Milliarden Euro13377
Rücktrittsforderungen an CDU-Vorsitzenden13352 [CDU Wiesbaden] [Oliver Franz] [Wiesbaden]
GroKo nach der Maaßen-Entscheidung: Entschuldigung, das haben wir uns erlaubt13350 [Hans Georg Maaßen] [Horst Seehofer]
Große Koalition: Neuwahlen jetzt! Diese Regierung ist nur noch ein Haufen der Lächerlichkeit. Wir sollten eine neue wählen. Aber in Deutschland steht die Angst der Politiker vor dem Wähler der Demokratie im Weg.13353 [Andrea Nahles] [Angela Merkel] [Bundes-] [Horst Seehofer]
GroKo und der Fall Maaßen: Im Zankerzentrum Müdigkeit allenthalben - in der Koalition, in der Bevölkerung, in der Wirtschaft. Zwar empfindet sich die Regierung als Dienstleister für die Bürger, doch die wollen keine Kunden sein, sondern Akteure. Zeit für was Neues.13354 [Bundes-] [Hans Georg Maaßen]
Hans-Jochen Vogel über die SPD Große Koalition nicht "bedingungslos akzeptieren" SPD-Veteran Hans-Jochen Vogel über den Niedergang der Sozialdemokratie, über Fehler von Schulz und Merkel, seine Enttäuschung über Lafontaine - und welche Regierungsoption er seiner Partei jetzt empfiehlt.13342 [Vogel]
Politische Willensbildung des Volkes?13344 [Angela Merkel] [Minderheitsregierung] [Walter Steinmeier]
#SPDerneuern — Neues Jahr, neues Glück Tante SPD13343
"Die SPD muss aufhören, der Reparaturbetrieb des neoliberalen Kapitalismus zu sein"13169
Die SPD braucht eine sozialpolitische Erneuerung13187 [Soziale Unsicherheit]
Manitoba’s last Trappist cheese-making monk finds a pupil for his 300-year-old secret recipe13230 [Handwerk] [Käse] [Kloster] [Lebensmittel] [Tradition]
France to Raise Minimum Food Prices, Limit Bargain Sales France will on Thursday announce a plan to raise regulated minimum food prices and limit bargain sales in supermarkets as part of a wider field-to-fork plan aimed at increasing farmers income, a government official said.13186 [Billig] [Frankreich] [Lebensmittel]
Ob es eine Große Koalition gibt, hängt...13233 [Angela Merkel]
Goslarer Dialektitk13191 [Sigmar Gabriel]
Gedankenfetzen zum #SPDbpt1713200 [Jusos] [Seeheimer]
Das Parlament ist in der Krise – und das ist gut Fraktionszwang und starre Mehrheitsverhältnisse: Der Bundestag bedarf einer Reform. Das Scheitern von Jamaika bietet die Chance dafür – die Parteien sollten sie nutzen.13203 [Bundestag]
Woran ist Jamaika wirklich gescheitert? Innenansichten eines gescheiterten Experiments. Die Jamaika-Verhandlungen sind vorbei. Aber was wurde da eigentlich gespielt? Haben die Grünen Punkte gesammelt und die CSU ihr Blatt ausgereizt? Spielte die FDP mit gezinkten Karten, oder hat Angela Merkel zu hoch gepokert? Waren die Verhandlungen vor dem Ziel oder längst auf dem falschen Weg? Innenansichten eines gescheiterten Experiments.13207 [Angela Merkel] [Christian Lindner]
Parteitag SPD in Hessen: Schäfer-Gümbel empfiehlt Minderheitsregierung13176 [Hessen] [Thorsten Schäfer-Gümbel]
Die Stunde der Wahrheit: Angela Merkel ist immer noch abgewählt. Doch sie hat es nie begriffen und nie akzeptiert.13177 [Angela Merkel]
SPD vor der GroKo-Entscheidung: Merkels Bettvorleger? Es geht heute nicht um ein bisschen mehr oder weniger Entlastung mittlerer Einkommen oder einen so oder so gestaffelten Abbau des Solidaritätszuschlags - es geht um einen politischen Kurswechsel, eine neue Definition von Gerechtigkeit. Es geht darum, endlich einem pervertierten Selbstbedienungskapitalismus Grenzen zu setzen, der für Air Berlins Pleitechef eine Millionenzahlung bereithält und für gekündigte Mitarbeiter irgendwann Hartz IV.13202 [Angela Merkel]
[Rede im Hessischen Landtag]13201 [Thorsten Schäfer-Gümbel]
Nach der Wahlniederlage muss sich die SPD wieder nach links orientieren13252
Regierungsbildung: Die Exit-Option CDU, CSU, FDP und Grüne behaupten, sich näher gekommen zu sein. Aber aus einem Notbündnis wird keine tragfähige Regierung. Für Merkel gäbe es noch einen anderen Weg.13151 [Angela Merkel] [Bundespräsident] [Jamaika] [Minderheitsregierung]
Gabriel kritisiert Schäuble "Zehn zu null für Frankreich" Finanzminister Schäuble hatte einen eigenen Haushalt der Eurozone nach Vorstellungen des französischen Präsidenten Macron abgelehnt. Außenminister Gabriel kritisiert das und greift in einem Schreiben, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, Schäuble massiv an.13161 [Emmanuel Macron] [Sigmar Gabriel] [Wolfgang Schäuble]
Streit um angebliche CDU-Strategie AfD als "Chance für die Union"? Hat sich die CDU im Wahlkampf wenig um die AfD gekümmert, weil sie von den Rechtspopulisten im Kampf gegen Rot-Rot-Grün profitieren wollte? In einem jetzt aufgetauchten Papier wurde ihr das empfohlen.13162
Unter Piranhas13304 [Martin Schulz]
Merkel zum Vierten: Die Republik am Scheideweg13132 [Angela Merkel]
Politikverdrossenheit Adé, SPD begrüßt 22 Neumitglieder13133 [Wiesbaden]
Reportage über Martin Schulz: Fassungslosigkeit in der SPD SPD-Chef Martin Schulz ist sehr angreifbar geworden: Alle wissen jetzt, dass er die Kanzlerkandidatur als Martyrium empfand.13135 [Martin Schulz]
Debatte Sozialdemokraten nach der Wahl: Ein neues Godesberg für die SPD Die SPD muss Antworten finden auf die Probleme unserer Tage. Eine neue Fraktionschefin allein reicht nicht – eine wirkliche Wende ist fällig.13137
A food revolution: ditching the consumer mindset for the health of people and planet Could thinking of ourselves as citizens rather than consumers transform our food system?13139 [Lebensmittel]
"Wir sollten unsere Lebensmittel schätzen": Gedanken vor dem Erntedankfest zur Verschwendung13142 [Lebensmittel]
Schafft sie das? Angela Merkel wirkt weder motiviert noch lernwillig. Wenn sie keine Lehren aus ihren Fehlern ziehen will, sollte sie keine weiteren vier Jahre regieren.13144 [Angela Merkel]
Jeremy Corbyn: Vom Außenseiter zum linken Superstar13148 [Großbritannien] [Jeremy Corbyn]
„Verdient hätte es Simon allemal“13131
Angela Merkel: Die Mutter der AfD Angela Merkel verdient die Abwahl. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass Nazis in den Bundestag einziehen werden. Aber egal, wem man seine Stimme gibt, Merkel wird Kanzlerin bleiben - lohnt es sich da überhaupt, wählen zu gehen?13129 [Angela Merkel]
Wahlanalyse: Klassische Lagerbildung bricht in Wiesbaden auf - Große Koalition abgestraft13146 [Wiesbaden]
Verbraucher und Bauern sind Verlierer13122 [Christian Meyer] [Fipronil] [Lebensmittel]
SPD-Politiker lehnen rot-rot-grüne Koalition ab „Die SPD wird mit den Linken keine Bundesregierung bilden. Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option“, sagte Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, der WELT AM SONNTAG ... Die Debatte um eine Absage an eine Koalition der SPD mit Grünen und Linkspartei hatte der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnany (SPD) angestoßen. Im Interview mit der WELT hatte er gesagt: „Wenn sich Herr Schulz nicht vor der Wahl von der Option Rot-Rot-Grün befreit, werde ich ihn nicht wählen.“13053 [Hamburg]
Exklusiv: Neonazis geben Teilnahme an G20-Protesten zu13041 [G20] [Hamburg] [Krawalle]
"Traurig, was aus Fleisch geworden ist." Der aktuelle stern zeigt die ganze Perversität billiger Fleischproduktion. "Rund um das Fleisch ist eine Welt entstanden, in der die ökonomischen Regeln völlig ungezügelt gelten. Der Preiskampf ist gnadenlos, das Leitprinzip der Ausbeutung." Für Tiere und Menschen. Veränderung hält vor allem ein Politiker auf: Landwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU ... Kauft kein Fleisch im Plastiksarg mit Slipeinlage.13050 [Industrialisierung] [Lebensmittel] [Metzgerei]
Sozialpolitik: Merkels 25-Milliarden-Peinlichkeit Im schwarz-gelben Sparpaket von 2010 wollte die Kanzlerin auch die Wirtschaft einen Beitrag zur Gerechtigkeit leisten lassen. Davon ist fast nichts übrig. Nur an Sozialausgaben wurde wie geplant gespart.13124 [Angela Merkel] [Brennelementesteuer] [Sparwahn]
Grundwerte: Wiesbadener Stadtverordnete diskutieren über Integration und Leitkultur13048 [Demokratie] [Integration] [Politik] [Wiesbaden]
North Rhine-Westphalia: the state that takes the pulse of Germany The best place to get the pulse of the state is at one of its estimated 3,000 Trinkhalle. Equal parts kiosk, convenience store and drop-in centre, Duisburg’s Bunkerbude is perhaps the state’s most unique such establishment, open from 5am to 4am and set into a second World War bunker with weeping concrete walls. Coffee-drinking locals defy the mid-morning chill and sit outside at a round table. In characters and conversation it’s like encountering a Samuel Beckett-Twin Peaks mash-up of absurd wit with a tinge of fatalist resignation.13007 [Nordrhein-Westfalen]
Wir gründen eine neue Partei! Wenn wir 100.000 Stimmen von Euch bekommen!12987
Thema Ausbildung – zu geringe Qualifikation oder zu hohe Ansprüche? Simon Rottloff bei Diskussionsveranstaltung der SPD Dotzheim13003
Beiß mir in die Wade, Kleines Angela Merkel entmachtet ihren Generalsekretär Peter Tauber. Er ist zu jung, zu hip, zu wenig ruppig. Die Entscheidung sagt mehr über sie als über ihn.13019
Air Schulz fliegt tiefer12938 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Politik als Paartherapie 1917 gründete sich die USPD. Über die Urspaltung der deutschen Linken - und was das mit Rot-Rot-Grün zu tun hat12954
Warum die linken Parteien die soziale Frage wieder stellen müssen13196 [Soziale Unsicherheit]
Debatte Landtagswahl im Saarland: Der Sog in die Mitte Die symbolische Versöhnung der politischen Linken ist an der Saar gescheitert. Der CDU-Sieg zeigt: Mit „Anti-Linkspartei“ kann man gewinnen.12943 [Saarland]
Saarland-Wahl: Merkels trügerischer Sieg12965 [Angela Merkel] [Martin Schulz] [Oskar Lafontaine] [Saarland]
Was wird aus Wolfgang Schäuble?12961 [Wolfgang Schäuble]
Die CDU setzt darauf, dass Schulz in ihre dritte Falle tappt12930 [Martin Schulz]
Lafontaine: Im Saarland sieht es nach Rot-Rot aus LINKE-Politiker schließt Regierungsamt aus / Regierungswechsel am 26. März sei möglich12924 [Oskar Lafontaine] [Saarland]
Die Intrige gegen Angela Merkel Aus österreichischer Sicht ist brisant, wie der rechte Flügel der CDU und der CSU gemeinsam mit der ÖVP – allen voran Sebastian Kurz – gegen Angela Merkel intrigierte. Weil sie sich in Deutschland zu schwach gegen Merkel fühlten, spielten sie das Spiel gewissermaßen über die Bande. Viele mögen das Resultat diese Intrige gutheißen, nämlich die Schließung der Grenzen. Aber dass der Außenminister eines Landes mit den innerparteilichen Widersachern der Regierungschefin des Nachbarlandes gegen diese konspiriert, ist doch einigermaßen neu und extravagant in der internationalen Politik.12921 [Angela Merkel] [Flüchtlinge] [Österreich]
Both Ends Burning: Die Union in der Strategiefalle [Schulz-Effekt:] Viele fragen sich, wie ein Mann alleine das schaffen konnte. Die Frage ist allerdings schon falsch. Es waren ja zwei. Einer der ging und einer der kam. ... Alle steigen munter ein, freuen sich, regen sich auf, diskutieren und debattieren. Endlich redet man in Deutschland wieder über Innenpolitik. Was – und das ist ja der Treppenwitz an der Geschichte – laut Medienvertretern die eigentliche Schwachstelle des Kandidaten sein sollte. Das ist aber nicht so. Innenpolitik, Sozialpolitik, Gesellschaftspolitik, Beschäftigungspolitik, Infrastrukturpolitik – all das sind nicht die Schwachstellen von Martin Schulz. Es sind die Schwachstellen von Angela Merkel. ... Das ist es, was viele Politiker aber auch viele Journalisten nicht verstehen: Es geht 2017 nicht um Wirtschaftskompetenz. Es geht um Soziale Kompetenz. Und zwar nicht im Sinne von Sozialpolitik, sondern im Sinne von Zusammenhalt, Zusammenleben, gegenseitigem Respekt. Es geht darum, wem man am ehesten zutraut, eine moderne Gesellschaft so weit als möglich gerecht und friedlich zu gestalten. Aber auch für sie mit Leidenschaft zu streiten, zu kämpfen und sie notfalls auch zu verteidigen gegen rechte Antidemokraten. Das ist das Spielfeld 2017. Und auf diesem Feld wird die Union völlig auf dem falschen Fuß erwischt.12916 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Bayern plant Dauerhaft für Gefährder: Haft ohne Straftat Bayern will künftig schon bei einer „drohenden Gefahr“ Menschen präventiv einsperren. Zudem soll die bisherige Obergrenze für die Präventivhaft – 14 Tage – ersatzlos gestrichen werden.12901 [Gefährder]
Kandidaten für Dezernenten-Posten: SPD Wiesbaden wählt Axel Imholz und Christoph Manjura12887 [Wiesbaden]
Zukunft der Konservativen: Was bewahren, was vergessen?12895 [Konservativ] [Neoliberalismus] [Rechtspopulismus]
Agenda 2010 im Wahlkampf: Sie sind wieder da Martin Schulz will ein paar Änderungen an der Agenda 2010. Und schon stehen wieder die alten Gegner linker SPD-Politik auf der Matte.12891 [Agenda 2010]
Kenia-Bündnis im Wiesbadener Rathaus: SPD, CDU und Grüne stellen Koalition vor12882 [Rot-Schwarz-Grün] [Wiesbaden]
Schäuble wurde vor Aktientricks bei DekaBank gewarnt12881 [Wolfgang Schäuble]
Das blanke Entsetzen Warum dürfen die Anhänger*innen von Pegida und von rechten Bürgerwehren tagelang Bedrohungen aussprechen und trotzdem am Veranstaltungstag ungestört auf dem Platz marodieren? Nein. Es ist kein Neid. Es ist das blanke Entsetzen! Mehrere Hundert Reichsbürger leben in Sachsen. Viele von ihnen besitzen Waffen. Einige von ihnen laufen bei Pegida mit. In den letzten Jahren wurden mindestens drei rechtsterroristische Gruppen in Sachsen ausgehoben. Eine von ihnen zog jahrelang mordend durch die gesamte Bundesrepublik. Mindestens 477 Mal haben Neonazis im vorletzten Jahr in Sachsen Menschen angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Ihre organisierten Strukturen sind in keinem anderen Bundesland so flächendeckend und funktionsfähig. Einige ihrer aktuellen regionalen Protagonist*innen befinden sich auf dem Platz, direkt vor dem Oberbürgermeister Hilbert. Dieser wird seit Tagen bedroht. Dies alles ist kein Anlass für die Polizei irgendetwas zu unternehmen.12875 [Dresden] [Polizei] [Sachsen]
Außenminister Gabriel in Washington: Der Eisbrecher Gute Gespräche mit Trumps Vize und dem US-Außenminister: Sigmar Gabriel ist mit seinem Besuch in Washington ein kleiner Coup gelungen. Dennoch ist klar, wer in den USA letztlich die Außenpolitik bestimmt.12850 [Donald Trump] [Sigmar Gabriel] [USA]
Russischer Star-Moderator: "Merkel ist aus der Mode gekommen" - Springerpresse tobt12851 [Angela Merkel] [FeindbildRußland]
Nils Minkmar zur Sozialdemokratie "Kulturzeit"-Gespräch mit dem Journalisten: Was macht die Sozialdemokratie im Jahr 2017 aus? Darüber sprechen wir mit dem Journalisten Nils Minkmar.12838
Der erste grüne Linke Kann der Sozialist Benoît Hamon seinen glücklosen Parteikollegen Hollande als Staatspräsident beerben? Vermutlich eher nicht. Aber mit Chuzpe mischt er den Wahlkampf auf.12839 [Frankreich]
"Zeit für mehr Gerechtigkeit" Aufbruchstimmung im Willy-Brandt-Haus: Am Sonntag nominierte der SPD-Parteivorstand Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden. „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose „Weiter-So“ beenden“, sagte Schulz. Mit deiner Hilfe ist das möglich: http://eintreten.spd.de Das Redemanuskript: https://www.spd.de/fileadmin/Dokument...12848 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Endlich mal wieder was los hier. Deutschlands modernes bürgerliche Milieu wird auch eher von jenen geprägt, die zum Höhepunkt der Flüchtlingswelle in den Keller oder auf den Dachboden gegangen sind, um Spielzeug, Mäntel, Decken zu greifen und damit zum nächsten Flüchtlingsheim zu fahren. Ja, auch diese Leute sind heute zum großen Teil froh, dass nicht mehr so viele Flüchtlinge bei uns ankommen wie 2015 – aber sie wären dennoch niemals auf die Idee gekommen, deshalb nach rechts zu driften. Eine Union ohne Merkel, dafür aber mit mit einem Haufen erzkonservativer Männer, ist für diese Wähler schwer erträglich. Das aber ist die Zukunft der Union. ... Es gibt jede Menge Arbeiter und „kleine Männer von der Strasse“, die pro-europäisch, nicht ausländerfeindlich, dafür sozial und demokratisch eingestellt sind. Dafür gibt es auch Faschos mit Abitur, Geld und Haaren. ... Die AfD verblasst im Schatten von Donald Trump.12885 [Angela Merkel] [Martin Schulz]
Bundestagswahl 2017 #R2G: Für Sigmar Gabriel scheitert Rot-Rot-Grün an Sahra Wagenknecht12826 [Sarah Wagenknecht] [Sigmar Gabriel]
Wahlkampfjahr 2017: "Die Volksverhetzer, das sind unsere eigentlichen Gegner"12804 [Sigmar Gabriel]
Offener Brief von Matthias Zimmer (MdB, Frankfurt, CDU) an Erika Steinbach Jetzt, gewissermaßen nach dem Ladenschluss Deiner politischen Karriere, jene Partei unter Absingen schmutziger Lieder zu verlassen, der Du diese ganze Karriere verdankst; der Kanzlerin Rechtsbruch zu unterstellen, die Dich sehr häufig in Deiner Arbeit als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und auch in der Fraktion unterstützt hat und ohne deren Hilfe auch das Zentrum gegen Vertreibungen nicht zu einem solch guten Ende gekommen wäre – all das kann ich persönlich nur schlecht mit meinen Vorstellungen von Loyalität, Stil und Anstand, auch nicht mit meinem Bild des Konservativen in Einklang bringen.12816 [Erika Steinbach] [Frankfurt] [Hessen] [Rechtspopulismus]
Lebensmittelhersteller: Marken, Märkte, Manipulationen12810 [Lebensmittel] [Marktmacht]
Konzernatlas 2017 zeigt beispiellose Fusionswelle in Agrar- und Ernährungsindustrie12811 [Industrialisierung] [Lebensmittel] [Marktmacht]
»Merkels Politik hat die AfD groß gemacht« Das von vielen nur nach dem Lesen des Tweets von Afd-Pretzell und nicht des Wortlauts selbst zu unrecht kritisierte Interview12780 [Angela Merkel] [Flüchtlinge] [Sarah Wagenknecht]
»Merkels Politik hat die AfD groß gemacht«: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag13324
Argument The West Should Hope That Merkel Loses The only way to defend the liberal democratic order is to say goodbye to the German chancellor.12765 [Angela Merkel]
Christian Ströbele zu seinem Abschied: „Schwarz-Grün hieße Anpassung“12489 [Hans Ströbele]
Der leise Aufstand der vernünftigen Mitte12452 [Österreich]
Angela Merkel: Die falsche Kanzlerin Deutschland soll so bleiben, wie es ist. Viele halten das für die wichtigste Aufgabe der Politik. Dann sollten sie allerdings nicht Angela Merkel wählen, sie war immer die Kanzlerin des radikalen Wandels12402 [Angela Merkel]
News: Angela Merkel bei Generaldebatte, Lufthansa Piloten streiken, Günther Oettinger redet12391 [Angela Merkel] [Günther Oettinger]
Sozialdemokraten und Freihandel: SPD im postfaktischen Zeitalter Die Partei bricht zentrale Zusagen aus ihrem Konventsbeschluss. Damit konfrontiert, verbreiten Abgeordnete schlicht die Unwahrheit.12394 [CETA]
Ulrich Kelber - Zum Bericht des ZDF-Magazins frontal21,...12396 [Lobbyismus]
Der Alte: Adenauer und die vierte Amtszeit12399 [Angela Merkel]
Gefahren für die Demokratie: Trump beim Namen nennen Alle reden von Rechtspopulismus. Das ist eine Verharmlosung. Wir erleben die Rückkehr des Faschismus. Die Demokratie hat die Gefahr verschlafen. Jetzt ist es zu spät: In den USA ist ein Faschist an die Macht gekommen.12377 [Donald Trump] [USA]
Rot-Rot-Grün in Berlin: Schaut auf diese Stadt Die neue Koalition steht. Sie wird beweisen, wie linke Politik im Angesicht von Rechtspopulisten funktioniert: mit viel Haltung.12380 [Berlin]
Ohrfeige für Oettinger12302 [Günther Oettinger]
Oettingers Knieschuss12303 [Günther Oettinger]
Warum landen so viele Lebensmittel im Müll?13040 [Billig] [Lebensmittel]
Rottloff (SPD): Mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Wiesbaden nötig12200 [Wiesbaden]
Essay Rechtspopulismus und Armut: Selbst schuld Rechtspopulisten geben vor, sich für „die da unten“ zu interessieren. Dabei verachten sie Armut. Thilo Sarrazin ist ihr wichtigster Wegbereiter.12171 [Rechtspopulismus] [Thilo Sarrazin]
Andreas Scheuer: Der Hassprediger mit der Föhnfrisur | Hirndübel11662
After Another Loss at the Polls, Merkels Political Future Is Unclear - Bloomberg12206 [Angela Merkel]
Weder christlich noch sozial11628 [Kirchen]
Zahlenanalyse der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Der Verlust, der keiner ist11527
Träume vom Kanzlersturz: Das Ende ist nah!11544
Angela Merkel: Endlich steht die Rauchwolke mal nicht über der SPD-Zentrale11575 [Angela Merkel] [Mecklenburg-Vorpommern]
Die unglaubliche Sprache der Frau Merkel - Tichys Einblick11498 [Angela Merkel] [Sprache]
Die unglaubliche Sprache der Frau Merkel11784 [Angela Merkel]
Treten Sie zurück, Frau Merkel11405 [Angela Merkel]
Seehofers Strategie: Rechte Rhetorik mit zweifelhaftem Erfolg11358
Misstrauensvotum gegen Dreyer: Das Motiv hinter Julia Klöckners Putsch-Versuch11348
Regierungsstil: Merkels neue Kleider11131 [Angela Merkel]
Wiesbadenaktuell: CDU, Bürgerliste Wiesbaden und Freie Wähler bilden stärkste Fraktion11062 [Wiesbaden]
Angela Merkel: Die Lust am Untergang10585 [Angela Merkel]
Kommentar: Merkel 2021 Oben angekommen lernen sie, dass sie nicht einmal aufh?ren d?rfen. Nie d?rfen sie in den Ruf geraten, ihre Partei zu verraten oder gar das ganze Land im Stich zu lassen. Mal ist der Euro einzuf?hren, mal die europ?ische W?hrung zu retten. Niemals auch sehen sie einen Parteifreund, von dem sie glauben, er k?nne es besser als sie. ... Also wird auch 2019 wieder gemeldet werden: ?Kanzlerin Angela Merkel hat sich offenbar entschieden, bei der Bundestagswahl 2021 noch einmal anzutreten.?12062 [Angela Merkel] [Demokratie]
BND-Affäre: Sigmar Gabriel erhöht Druck auf Angela Merkel9160 [Angela Merkel] [Geheimdienstaffären] [Sigmar Gabriel]
BND-Affäre: Kommentar zur Rolle von Angela Merkel - SPIEGEL ONLINE9187 [Angela Merkel] [Geheimdienstaffären]
Bouffier warnt vor Bruch der Berliner Koalition Käme es zu Neuwahlen, so der CDU-Ministerpräsident, dann werde die SPD voraussichtlich unter 25 Prozent landen. Unausgesprochen im Hintergrund steht bei dieser Warnung, dass die CDU dann mit den Grünen koalieren könnte, mit denen Bouffier in Hessen bereits jetzt zusammenarbeitet.9190 [Thomas De Maiziére] [Ursula von der Leyen] [Volker Bouffier]
German coalition government crumbles over Greece11815 [Angela Merkel] [Bundes-] [GR€Krise] [Wolfgang Schäuble]
Angela Merkels Außenpolitik: Entzauberte Strategin8610 [Angela Merkel] [Außenpolitik] [Europa] [Ukraine]
Deutschland der Ahnungslosen Linke können also Wahlen gewinnen, zumindest in Griechenland. Natürlich brauchte es dafür schon besondere Umstände. Etwa: Zusammenbruch des bisherigen Parteiensystems, besonders links der Mitte. In sozialdemokratischen Vordenkerkreisen ist schon vom „Pasok-Moment“ die Rede, und man sieht ihnen die Glieder schlottern, wenn sie davon reden. ... Aber der Schwung der Tsipras-Leute enthüllt, quasi negativ, auch die Schwäche der hergebrachten Linksmilieus, weit über die Sozialdemokratie hinaus. Sagen wir es offen und schonungslos: Womöglich ist ja die Eigenart und das Problem der zeitgenössischen Linken, dass sie die Mentalität von Besiegten hat. Mentalität von Besiegten heißt, dass man sich nichts zutraut, dass man allenfalls auf kleine Terraingewinne in einem Kampf um die Hegemonie hofft, dass man automatisch davon ausgeht, in einem an sich widrigen Umfeld höchstens das Schlimmste verhindern zu können oder allenfalls ganz kleine Reformschrauben drehen zu können. Und meistens ohnehin nur jammert. Und nie Klartext redet.8693 [Alexis Tsipras] [GR€Krise]
Angela Merkels Kampf um den Beifall8564 [Angela Merkel] [Sonnenenergie]
Thüringen: SPD-Basisvotum endet am Montag Bausewein hofft auf 70 Prozent für Aufnahme von Verhandlungen über Rot-Rot-Grün / Auszählung am Dienstag7876 [Thüringen]
Andrea Nahles vs. Angela Merkel8417 [Andrea Nahles] [Angela Merkel]
Wohin treibt die EU? | Lost in EUropeLost in EUrope Der Europawahlkampf wird zum Aufguss der Bundestagswahl. Die CDU plakatiert Kanzlerin Merkel – und nicht ihren EU-Spitzenkandidaten Juncker. Die SPD stellt zwar ihren Frontmann Schulz heraus, spart sich dafür die politischen Inhalte. Wohin die Reise geht, bleibt im Dunkeln.1037 [«EuropaSprichtDeutsch»]
Wie ich zwischen Zustimmung und Ablehnung oszilliere2090
Bundestagswahl: Merkel sollte eine Minderheitsregierung bilden177 [Angela Merkel]
CDU startet heiße Wahlkampfphase: Merkel angekratzt im Endspurt224 [Angela Merkel]
Bundestagswahl : SPD plant Regierung mit Merkel und ohne Steinbrück - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT419 [Angela Merkel] [Deutschland] [Nachrichten] [Peer Steinbrück] [Politik]
Angela Merkel ist »alternativlos« - hier ein alternativer bayerischer Wahlkampfaufruf zugunsten Merkel und die CDU/CSU196 [Angela Merkel] [hier]
Merkel kriegt die Halle nicht voll61 [Angela Merkel]
CDU stellt erste Wahlplakate für Merkel vor1744 [Angela Merkel]
Lohndumping im Schlachthaus: So was Ekelhaftes Billiges Fleisch, billige Arbeitskräfte: An den Schweinereien ist auch unser Hygienebild schuld. Aber davon wollen wir nichts wissen.772 [Arbeitsbedingungen] [Fleischindustrie] [Lebensmittel]
CDU: Wirtschaftsflügel glaubt nicht an Merkels Wahlversprechen775 [Angela Merkel]
Wir sind keine Fans Soll ich mit meiner Energie einem wie Rolf Kleine, einem Hetzer der Bildzeitung, den Job sichern?580 [BILD-Zeitung] [Peer Steinbrück]
Angela Merkels Bürgerdialog: Inszeniertes Kuscheln mit der Kanzlerin - Politik | STERN.DE1506 [Angela Merkel] [Politik]
„Es passieren irre Sachen“ – Der künftige Wiesbadener OB Sven Gerich im sensor-Interview494 [Sven Gerich] [Wiesbaden]
OB-Wahl in Wiesbaden: Hessen-SPD im Endorphinrausch Hessen-SPD im Endorphinrausch Mit Wiesbaden verliert die CDU die letzte hessische Großstadt an die Sozialdemokraten. Ist das ein Vorzeichen für die Landtagswahl?4087 [Hessen] [Sven Gerich] [Wiesbaden]
Kommentar zu OB-Wahl: Kein Wunder in Wiesbaden4115 [Sven Gerich] [Wiesbaden]
390 [Lebensmittel]
Bundeskanzlerin Merkel: Die zwei Gesichter der Angela M. | Politik - Frankfurter Rundschau3917 [Angela Merkel]
“Die Merkel, die macht das nicht schlecht.”505 [Angela Merkel]
Schünemann nach Niedersachsen-Wahl: Tschüss, Kotzbrocken!3858
Koalitionsgipfel: Schwarz-Gelb wickelt sich ab4011
„Vorsätzliche Verstöße” in der Dissertation: Weitere Gutachter erheben Plagiatsvorwürfe gegen Schavan3966 [Annette Schavan]
Tod oder Leben Der erste grüne Oberbürgermeister in einer deutschen Landeshauptstadt – alles deutet darauf hin.5652
EnBW-Affäre: Südwest-CDU trägt schwer am Fall Mappus - SPIEGEL ONLINE4034 [Stefan Mappus]
Merkel-Kritiker Josef Schlarmann: Der Kubicki der CDU4009 [Angela Merkel]
Der Politikstil der Kanzlerin: Das System M - Debatten - FAZ4840 [Angela Merkel]
Entmachtung der Parlamente: Stefan Mappus und die Euroretter - Wirtschaft - FAZ3863 [Stefan Mappus]
Britische Zeitung: „Merkel, die gefährliche Maschine“1964 [Angela Merkel]
Bundesregierung: Merkel lässt die Rüstungslobby mitfliegen - Politik - Tagesspiegel1961 [Angela Merkel] [Politik] [Rüstungsindustrie]
11 verlorene Landtagswahlen für Schwarz-Gelb in Folge - aber Merkel völlig unbeschädigt1983 [Angela Merkel]
Heilige Maria, hilf! Mehr als zehn Jahre habe er mit „Herzblut und innerster Überzeugung“ gegen S 21 gestritten. Doch jetzt müsse er das Projekt durchsetzen. Das bereite ihm Pein, sei aber sein "Dienst an der Demokratie"5731 [Kretschmann]
Berufswechsel: Dr. rer. nat. Kanzlerin4725 [Angela Merkel]
Angie im Wunderland | NachDenkSeiten – Die kritische Website4841 [Angela Merkel]
Twittern in Fraktur CDU-Politikerin Erika Steinbach nennt NSDAP im Internet »linke Partei« Sie ist bekannt für ihre revisionistischen Äußerungen: In unschöner Regelmäßigkeit macht die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach durch krude Bemerkungen zur deutschen Geschichte auf sich aufmerksam. Nun sorgte sie im Internetnachrichtendienst »Twitter« für einen Eklat.6151 [Erika Steinbach]
Volker Bouffier: Der Übriggebliebene (Update 17.2.2012)3867 [Volker Bouffier]
Angela Merkel: Der Staat ist sie | Politik4718 [Angela Merkel]
Die Skandal-Skala. Politiker und ihre Fehler: Warum einige zurücktreten mußten - und andere sich halten konnten5094 [Karl-Theodor Guttenberg]
Angela Merkel schwimmt auf einer Welle dumpfer Vorurteile und clever gemachter Propaganda ? und viele Opfer schwimmen mit13381 [Angela Merkel] [Medien]
Das Kriterium für gutes Regieren lautet, wie reagieren die Märkte: Kalter Putsch der Experten4832 [Alternativlosigkeit]
Familienministerin in der Kritik - Wissenschaftler attackieren Schröder für islamophobe Untertöne6193 [Antiislamismus] [Kristina Schröder]
Dirk Metz wird Mappus Medienberater - Kochs Raubein soll es richten - Politik - sueddeutsche.de5106 [Roland Koch] [Stefan Mappus]
making lebanese bread in Jdaidet, Marjeyoun - south Lebanon.wmv Danke http://twitter.com/kawainassif für den Link!13185 [Brot] [Handwerk] [Lebensmittel] [Libanon] [LowTech]
SPD auf der Suche nach einer Neuorientierung3193
Absolut sehenswert! Merkel und Schäubles Schwarzgeld1349 [Angela Merkel] [De Telegraaf] [Schwarzgeld] [Wolfgang Schäuble]
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